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Schleswig-Holstein Frust bei CDU und SPD, Freude bei den Grünen
Nachrichten Schleswig-Holstein Frust bei CDU und SPD, Freude bei den Grünen
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20:05 26.05.2019
Europawahl CDU Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: Betretene Mienen als um 18 Uhr die Prognose die für die CDU schlechten Ergebnisse zeigte. Von links: Daniel Günther, Niclas Herbst, Dirk Schrödter und Tobias Koch. Quelle: Ulf Dahl
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Kiel

Als schwere Niederlage hat Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther das Abschneiden der Union bei der Europawahl bezeichnet. Bei einem Ergebnis von bundesweit unter 30 Prozent gebe es nichts zu beschönigen, sagte der CDU-Politiker am Sonntagabend. "Es ist offenkundig, dass es unserem Wahlkampf nicht gelungen ist, bei den für die Menschen entscheidenden Themen sichtbar zu werden." Am Eklatantesten sei dies beim Thema Klimaschutz. Hier sei die Union in bestimmten Fragen nicht sprachfähig gewesen und ohne Antworten geblieben.

Günther sieht Problem auf Bundesebene

Die ersten Hochrechnungen sahen die Union in Deutschland insgesamt knapp unter 28 Prozent. Die Union müsse auf Bundesebene vernünftig regieren, sagte Günther auf die Frage nach Konsequenzen aus der Wahl. Gerade beim Klimaschutz müsse die Bundesregierung sichtbar Entscheidungen treffen. Dies habe sie zu lange vor sich hergeschoben.

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Im Wahlkampf seien auch aus der Bundesregierung zu wenig Impulse gekommen, sagte Günther. Die Union müsse auch durch ihre Bundesminister sichtbar werden. Klimaschutz, Sicherheit und Wirtschaft seien Themen mit hoher Relevanz für die Union. Sie erreiche mit ihren Angeboten offensichtlich auch gerade die jungen Menschen nicht.

Grüne im Glück

Die Grünen kamen nach ersten Hochrechnungen auf mehr als 20 Prozent. "Wir freuen uns riesig über unser historisch starkes Ergebnis", sagte Grünen-Landeschefin Ann-Kathrin Tranziska. "Großartig! Die #GreenWave macht Europa schöner, stärker und besser", twitterte Schleswig-Holsteins Umweltminister Jan Philipp Albrecht zum starken Ergebnis der Grünen.

Stegner spricht von enttäuschendem Ergebnis

Die SPD schaffte nach den ersten Hochrechnungen nicht einmal 16 Prozent. "Das ist ein enttäuschendes Ergebnis für uns", sagte Landtagsfraktionschef Ralf Stegner. "Die Personaldebatten haben uns während des Wahlkampfes sehr geschadet und helfen uns auch jetzt kein Stück weiter." Sollte die SPD erstmals bei einer bundesweiten Wahl hinter den Grünen liegen, wäre das bitter. "Auch wenn in Bremen eine rot-grün-rote Regierung möglich ist, bleibt die Zäsur, erstmals bundesweit hinter den Grünen zu liegen", twitterte Stegner zu den Ergebnissen vom Sonntag.

Von erschreckenden ersten Zahlen sprach die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli. "Unsere Themen waren offenbar nicht die, die bei dieser Wahl mobilisiert haben." Das SPD-Profil sei in wichtigen Fragen offensichtlich nicht ausreichend scharf und das Vertrauen in die Partei bleibe ausbaubar. Eine Hochrechnung für das Landesergebnis im Norden wurde gegen 20 Uhr erwartet.

AfD blieb hinter eigener Erwartung

Der Kieler AfD-Landtagsfraktionsvorsitzende Jörg Nobis reagierte mit einem gemischten Fazit: "Das Ergebnis, das die AfD laut ersten Hochrechnungen (Stand: 18.16 Uhr) bei dieser Europa-Wahl erzielt hat, liegt um 3,5 Prozentpunkte über dem von 2014. Das ist ein Erfolg. Gleichzeitig sind wir mit den erreichten 10,5 Prozent hinter unseren eigenen Erwartungen zurückgeblieben." Erfreulich sei, dass die AfD künftig mit einer deutlich größeren Gruppe im Europaparlament vertreten sei "und es damit eine stärkere Stimme für Subsidiarität und gegen eine weitere Bürokratisierung in Brüssel und Straßburg geben wird".

Kleiner Erfolg für die FDP

Die FDP blieb laut Prognose bundesweit mit 5,5 Prozent nur wenig über ihrem Ergebnis von 3,4 Prozent 2014. Der FDP-Landesvorsitzende Heiner Garg sagte zur Prognose auf Bundesebene: "Ich freue mich über die gestiegene Wahlbeteiligung und vor allem, dass die Liberalen in Europa klar drittstärkste Kraft werden. Wir müssen unsere sinnvollen Alternativen zum Umwelt- und Klimaschutz emotionaler und den Menschen zugewandt erläutern."

Weitere Meldungen zur Europawahl in Schleswig-Holstein gibt es im Liveblog.

Von dpa

KN-online (Kieler Nachrichten) 26.05.2019
KN-online (Kieler Nachrichten) 29.05.2019