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Schleswig-Holstein Video: Daniel Günther zu den Ergebnissen der Ministerpräsidentenkonferenz
Nachrichten Schleswig-Holstein

Daniel Günther zur Ministerpräsidentenkonferenz: So beurteilt er die Ergebnisse

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20:29 18.11.2021
Daniel Günther (CDU) Ministerpräsident von Schleswig Holstein, erläuterte am Donnerstag Ergebnisse der MPK.
Daniel Günther (CDU) Ministerpräsident von Schleswig Holstein, erläuterte am Donnerstag Ergebnisse der MPK. Quelle: Michael Kappeler/dpa (Archiv)
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Kiel

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat am Donnerstagabend über die Ergebnisse der Bund-Länder-Beratungen (MPK) informiert. Die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten hatten am Nachmittag gemeinsam mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über Maßnahmen gegen die dramatische Corona-Entwicklung beraten.

Schleswig-Holsteins Landesregierung sieht sich mit ihren jüngsten Beschlüssen zu Verschärfung der Corona-Vorschriften auf dem richtigen Kurs. „Das kann sich alles sehen lassen“, sagte Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) am Donnerstag nach dem Krisengipfel von Bund und Ländern auch angesichts der Entscheidungen des Bundestags vom Mittag. Günther begrüßte die Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. Diese stimmen in wesentlichen Teilen mit den Kieler Jamaika-Ankündigungen vom Vortag überein.

Schleswig-Holstein könne seinen Weg so fortsetzen, sagte Günther. Die Corona-Zahlen sind auch im Norden rasant gestiegen; am Montag treten verschärfte Maßnahmen in Kraft. Den vom Bundestag beschlossenen Corona-Neuregelungen mit 3G-Vorgaben (geimpft genesen, getestet) am Arbeitsplatz und in Verkehrsmitteln will das Land zustimmen, Bayern und Nordrhein-Westfalen auch. „Ich gehe fest davon aus, dass es morgen eine Mehrheit im Bundesrat geben wird“, sagte Günther. Sein Land könne das neue Infektionsschutzgesetz aus Überzeugung mit verabschieden. Mit einem entsprechenden Beschluss kann das Gesetz rechtzeitig in Kraft treten, denn die vom Bundestag bisher festgestellte epidemische Lage mit weitreichenden Befugnissen für die Länder läuft am 25. November aus.

Impfpflicht in Pflegeheimen

Im Bundestag hatte die Union gegen die Vorlage von SPD, Grünen und FDP votiert, weil die Bestimmungen aus ihrer Sicht nicht ausreichen. Die Länder sollen aber auf Landtagsbeschluss hin auch weiterhin harte Maßnahmen ergreifen können, etwa Einschränkungen und Verbote von Veranstaltungen. Ausgeschlossen sein sollen künftig dagegen etwa Ausgangsbeschränkungen, pauschale Schließungen von Schulen und Geschäften oder Verbote touristischer Reisen. Die Jamaika-Koalition in Kiel aus CDU, Grünen und FDP kann mit den für die Länder verfügbaren Instrumenten offenkundig gut leben. Andere unionsgeführte Länder hatten mit Verweigerung im Bundesrat gedroht.

Die Länder wollen nach den Beschlüssen vom Donnerstag Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeheimen zur Corona-Impfung verpflichten. Dies habe auch Schleswig-Holstein vorgeschlagen, sagte Günther.

Hier finden Sie den Livestream zu den Ergebnissen der Bund-Länder-Konferenz zum Nachschauen.

Die MPK tagte unter dem Vorsitz Nordrhein-Westfalens in einer Video-Konferenz. Daran nahm auch SPD-Kanzlerkandidat, Bundesfinanzminister Olaf Scholz, teil.

Von KN-online/dpa

Anne Holbach 18.11.2021
Christian Hiersemenzel 18.11.2021
Christian Hiersemenzel 18.11.2021