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Schleswig-Holstein Der SSW will wieder in den Bundestag
Nachrichten Schleswig-Holstein Der SSW will wieder in den Bundestag
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11:47 13.06.2019
"Ich war mir noch nie so sicher, dass die Zeit für den Wiedereinzug in den Bundestag gekommen ist", sagt Flemming Meyer (SSW). Quelle: Thomas Eisenkrätzer
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Kiel

Die früheren großen Volksparteien CDU und SPD verlören zunehmend ihre Funktion als zentrale Ansprechpartner für den Südschleswigschen Wählerverband, da die Parteienlandschaft zersplittere, sagte SSW-Sprecher Per Dittrich am Donnerstag in Kiel. Hauptgrund sei aber, dass der SSW die Interessen Schleswig-Holsteins im Bund nicht gut vertreten sehe.

Auf dem SSW-Parteitag im September sollen die Weichen für den Diskussionsprozess gestellt werden, eine Entscheidung könnte ein Parteitag im Herbst 2020 fallen.

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Ein Mandat im ersten Bundestag

Der SSW war im ersten Bundestag 1949-1953 mit einem Mandat vertreten. Nach zwei missglückten Versuchen des Wiedereinzugs, zuletzt 1961, nahm der SSW an keiner Bundestagswahl mehr teil.

Bei der Bundestagswahl wäre die Minderheitenpartei von der Fünf-Prozent-Sperrklausel freigestellt. Es würde, wie Dietrich sagte, ausreichen, so viele Stimmen zu bekommen, wie für einen Sitz im Bundestag notwendig wären. "Wir gehen davon aus, dass 3,3 bis 4 Prozent in Schleswig-Holstein für ein Mandat reichen", so Dittrich.

Zeit für Wiedereinzug ist gekommen

"Was wir Menschen in Schleswig-Holstein brauchen, sei es beim Klimaschutz, in der Verkehrspolitik, in der Arbeits- oder Sozialpolitik, findet in Berlin kaum Gehör, weil sich niemand mit Nachdruck dafür einsetzt", begründete SSW-Landeschef Flemming Meyer seine Initiative. "Es ist an der Zeit, dass eine Kraft in den Bundestag einzieht, die schleswig-holsteinische Interessen vertritt, ohne sich durch ihre Bundespartei, Länderchefs oder Lobbyisten vom Kurs abbringen zu lassen." Und: "Ich war mir noch nie so sicher, dass die Zeit für den Wiedereinzug in den Bundestag gekommen ist."

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Von dpa

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