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Schleswig-Holstein Volksentscheide in Schleswig-Holstein
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11:38 22.05.2019
Von Heike Stüben
Sind Volksinitiative und Volksbegehren erfolgreich, gibt es einen Volksentscheid. Quelle: Peter Steffen/dpa
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Kiel

Ist eine Volksinitiative zulässig, dann darf ein Volksbegehren beantragt werden. Gibt es für das Volksbegehren genügend gültige Unterschriften von Bürgern, findet ein Volksentscheid statt.

Die Abstimmung im Rahmen eines Volksentscheids soll den Bürgern über die regulären Wahlen hinaus die Möglichkeit geben, sich direkt demokratisch zu beteiligen. Bisher wurden in Schleswig-Holstein vier Volksbegehren auf den Weg gebracht. Doch nur in zwei Fällen wurden die Bürger auch für den Volksentscheid zur Abstimmung aufgefordert.

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Bisher vier Volksbegehren

1996 wurde ein Volksbegehren "Wiedereinführung des Buß- und Bettags" gestartet. Das damalige Quorum von mindestens fünf Prozent der Stimmberechtigten wurde erreicht und die Wähler wurden zum Volksentscheid aufgerufen. Doch das damalige verfassungsrechtliche Quorum von einem Viertel aller Abstimmungsberechtigten wurde nicht erreicht. Dieser Volksentscheid war nicht zustande gekommen.

Das Volksbegehren "Rettet die Polizei-Reiterstaffel Schleswig-Holstein" erreichte 1996/7 nicht genügend gültige Unterschriften.

Volksentscheid erfolgreich - vorübergehend

Anders beim Volksbegehren "WIR gegen die Rechtschreibreform" 1997/8: Die Beteiligung war groß und beim anschließenden Volksentscheid votierte die Mehrheit gegen die Rechtschreibreform. Daraufhin wurde das Schulgesetz geändert. Doch schon ein Jahr später wurde das durch Landtagsbeschluss wieder rückgängig gemacht und die „neue“ Rechtschreibung auch in Schleswig-Holstein eingeführt.
 
2009 wurde dann das Volksbegehren zur "Erhaltung der Realschule". Es war das erste nach der Änderung des Volksabstimmungsgesetzes im Jahre 2004 und scheiterte an zu wenigen Unterschriften.

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