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Schleswig-Holstein Das doppelte Pech der Anne Lütkes
Nachrichten Schleswig-Holstein Das doppelte Pech der Anne Lütkes
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18:50 06.02.2020
Von Christian Hiersemenzel
Anne Lütkes (Grüne) sollte Mitglied der neuen Regierung in Thüringen werden. Quelle: Roland Weihrauch/dpa
Kiel/Erfurt

Frau Lütkes, Sie wollten noch einmal Justizministerin werden. Warum hätte Sie das gereizt?

Anne Lütkes: Ich bin auch nach meinem Weggang aus Schleswig-Holstein immer im Dienste der Gerechtigkeit und des Zugangs zum Recht unterwegs gewesen. Für mich wäre das insbesondere in Kombination mit Bürgerbeteiligung ein spannendes Amt geworden.

Rückblick: Der Heide-Mord

2005 brachte ein Abweichler Heide Simonis (SPD) zu Fall. In vier Wahlgängen fehlte ihr am 17. März eine Stimme für die Wiederwahl zur Ministerpräsidentin Schleswig-Holsteins. Bis heute wird gerätselt, wer das getan hat. Für sie war es eine ganz persönliche Schmach, die größte Niederlage ihres Lebens. Der „Heide-Mord“ veränderte aber auch die politische Landschaft in Deutschland.

Erst der Kieler Heide-Mord, nun der Erfurter Tabubruch: Erleben Sie ein Déjà-vu, weil Sie zum zweiten Mal haarscharf nicht ins Amt gekommen sind?

Man darf das nicht vergleichen, auch wenn es auf den ersten Blick ähnlich ist. Meine Motivation, mich in Thüringen überhaupt zur Verfügung zu stellen, war auch, diese Minderheitsregierung gegen rechts zu unterstützen und eine klare Haltung zu zeigen. Was da passiert ist, war diesmal kein Verrat aus den eigenen Reihen, sondern eiskaltes Kalkül. Hier sind Nazis im Spiel. Das ist mehr als ein Dammbruch, das ist das Öffnen von Schleusentoren.

Warum ist eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei für Sie unproblematisch?

Die ist nicht unproblematisch, auf Bundesebene sehe ich diese Möglichkeit überhaupt nicht. Aber ich habe den Koalitionsvertrag gelesen, und auf dieser Basis konnte ich mich dazu gut verstehen. Gerade weil Justiz als dritte Gewalt im Staat unabdingbarer Bestandteil des demokratischen Rechtsstaates ist. Dafür zu arbeiten, meinte ich und meine das noch immer, ist gut zu verantworten.

Sie sind im Pensionsalter. Warum wollen Sie sich nicht ins Privatleben zurückziehen?

Warum sollte ich? Nachdem ich als Regierungspräsidentin in Düsseldorf pensioniert wurde, bin ich noch immer ehrenamtlich für das deutsche Kinderhilfswerk, für Unicef und die Kinderfreundlichen Kommunen tätig.

Sind Sie nach der gescheiterten Wahl ernüchtert?

Nein, ich bin enttäuscht, aber auch entsetzt.

Stünden Sie bereit, falls es zum erneuten Anlauf im Erfurter Landtag kommen sollte?

Diese Frage stellt sich jetzt nicht. Die Thüringer Freunde müssen sich sortieren und klug verhandeln. Es geht jetzt um die Frage, der rechten Attacke etwas entgegenzusetzen.

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