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Schleswig-Holstein 40 Parteien auf XXL-Stimmzettel
Nachrichten Schleswig-Holstein 40 Parteien auf XXL-Stimmzettel
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15:22 13.05.2019
Von Jördis Merle Früchtenicht
Landeswahlleiter Tilo von Riegen präsentiert den Stimmzettel zur Europawahl für Schleswig-Holstein: 40 Parteien können gewählt werden. Quelle: Uwe Paesler
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Kiel

Auf den Listen der 40 Parteien zur Europawahl am 26. Mai stehen insgesamt 37 Bewerber aus Schleswig-Holstein, zur letzten Wahl 2014 waren es 32 Kandidaten. Niclas Herbst dürfte auf Platz 1 der CDU-Landesliste ebenso ins Europäische Parlament einziehen wie Delara Burkhardt auf Platz 5 der SPD-Bundesliste.

Je nachdem, wie viele Stimmen die Parteien jeweils erhalten, könnten auch Lars Kuhlmann (CDU) und Enrico Kreft (SPD) noch einen Sitz im Parlament bekommen. Für die Grünen steht Rasmus Andresen aus Flensburg auf Platz 16 der Bundesliste. Marianne Kolter könnte für die Linke nach Straßburg gehen, Helmer Krane für die FDP.

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Die Liste der Piratenpartei wird von Patrick Beyer angeführt

Eine Chance könnte auch Patrick Breyer haben, der Ex-Landtagsfraktionschef der Piraten ist Spitzenkandidat seiner Bundespartei. 2014 reichten 0,6 Prozent für eine Partei für ein Mandat. Eine Sperrklausel, wie die Fünf-Prozent-Hürde zur Bundestagswahl, gibt es bei der Europawahl nicht. Neben altbekannten Parteien treten beispielsweise auch Parteien wie "Liebe" oder "Menschliche Welt" an - sogar die Bayernpartei ist in Schleswig-Holstein wählbar.

Ihre Wahlentscheidung steht noch nicht fest? Orientierung bietet der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2019

Die 96 Abgeordneten aus Deutschland im Europäischen Parlament werden über die Parteilisten gewählt. Mit Ausnahme der CDU haben sämtliche Parteien eine gemeinsame Liste für alle Bundesländer aufgestellt. Die CDU tritt mit Landeslisten in 15 Bundesländern an, die CSU in Bayern.

2,272 Millionen Wahlberechtigte in Schleswig-Holstein

In Schleswig-Holstein dürfen 2,272 Millionen Bürger ihre Stimme abgeben. Das ist die höchste Zahl seit 1949 bei Europa- oder Bundestagswahlen, wie Landeswahlleiter Tilo von Riegen am Montag in Kiel sagte. 77300 Staatsangehörige der anderen EU-Länder sind stimmberechtigt, darunter nach bisherigem Stand rund 2000 Briten.

Eine Stimme auch für Menschen unter Vollbetreuung

Auf Antrag können erstmals auch Personen bei der Europawahl ihre Stimme abgeben, die unter Vollbetreuung stehen. Dies betrifft etwa Menschen, die aufgrund einer geistigen Behinderung oder einer psychischen Erkrankung in allen Angelegenheiten betreut werden.

Um Barrierefreiheit sicherzustellen, gibt es zur Europawahl eine Broschüre in leichter Sprache wie auch Videos in Gebärdensprache und Kurzinformationen in Platt, Friesisch oder Dänisch. Die Informationen können auf der Webseite des Landeswahlleiters abgerufen werden.

Landeswahlleiter ruft zur Stimmabgabe auf

„Gehen Sie zur Wahl, stärken Sie Europa!“, so von Riegen. Es gehe darum, Europa an sich, wie auch die europäischen Institutionen zu stärken. "Damit wir weiter in Frieden und Freiheit in Europa leben können."

Die Wahlbeteiligung in Schleswig-Holstein lag bei der letzten Europawahl bei 43,3 Prozent - eine Steigerung im Vergleich zu den vorangegangenen drei Wahlen, bei denen die Beteiligung nie über 40 Prozent kam. Allerdings war die Wahlbeteiligung bei der Europawahl geringer als bei den letzten Bundes-, Landes- und Kommunalwahlen.

Zeitgleich mit der Europawahl finden in sechs Gemeinden Bürgermeisterwahlen statt: In Oststeinbek, Barmstedt, Meldorf, Fockbek, Glücksburg und Oldenburg in Holstein werden die Bürger über die künftige Amtsbesetzung entscheiden.

Keine Selfies bei der Stimmabgabe

Wie schon zur Bundestagswahl 2017 gibt es auch bei der Europawahl ein Fotografierverbot für die Wahlkabine, dies gilt ebenfalls für die Briefwahl. Dabei sei nicht entscheidend, ob Foto oder Video die tatsächliche Stimmabgabe abbilden und ob sie in sozialen Netzwerken hochgeladen oder als privates Andenken genutzt würden, so von Riegen. "Es geht darum, zu verhindern, dass Wähler auf das Wahlgeheimnis verzichten." Es solle zudem verhindert werden, dass sich andere unter Druck gesetzt fühlen, ebenfalls Fotos zu machen, und so eventuell Druck auf ihr Abstimmungsverhalten ausgeübt werden könne.

Die Frist für Klagen gegen den geplanten Ostseetunnel zwischen Dänemark und Deutschland ist abgelaufen. Zwei Kommunen, zwei Vereine, eine Privatperson und 3 Reedereien haben bis zum Ende der Klagefrist beim Bundesverwaltungsgerichts Klagen gegen den geplanten Ostseetunnel eingereicht.

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Laura Treffenfeld 13.05.2019