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Schleswig-Holstein Finanzbedarf ist deutlich größer
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15:00 06.06.2019
Baustelle des UKSH (Universitätsklinikums) an der Kieler Förde. Quelle: Ulf Dahl (Archiv)
Kiel

Dies geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Protokoll einer Sitzung des Finanzausschusses von Ende April hervor. Zudem habe Scholz eine vollständige Entschuldung des UKSH gefordert. Diese betrage 800 Millionen Euro, wovon 400 Millionen Euro bilanziell seien.

Ein UKSH-Sprecher wollte sich unter Hinweis auf das vertrauliche Schreiben nicht zu den Inhalten äußern. Laut dem Protokoll stellte Scholz in seinem Schreiben an Grundei zudem erstmals die vollständige Verwendung der Effizienzrendite für Bauinvestitionen an den Standorten Lübeck und Kiel infrage. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) habe demnach darauf hingewiesen, dass der genannte Finanzbedarf bislang nicht in der Finanzplanung des Landes abgebildet sei. Das Klinikum wird seit Jahren in einem ÖPP-Modell für mehr als 500 Millionen Euro umfangreich saniert.

Wird das Universitätsklinikum zur "HSH 2"?

Ein Senatsmitglied des Landesrechnungshofs warf dem Vorstand laut Protokoll vor, wenig transparent zu agieren und dass die Defizite des Klinikums weiter zunähmen. Dieses entwickele sich zu einer "HSH 2". Die ehemalige HSH Nordbank kostete die Steuerzahler im Norden einen zweistelligen Milliardenbetrag.

Grundei verwies in der Sitzung laut Protokoll darauf, dass die Dimensionen des Finanzbedarfs neu seien, etwa die Forderung nach jährlich 80 Millionen Euro für medizinische Apparate. Bislang betrügen die Investitionsmittel dafür pro Jahr 20 Millionen Euro. Derartige Mehrbelastungen könne ein Land wie Schleswig-Holstein nicht tragen. Das Land liege bei der Ausstattung der Uniklinika aufgrund seiner Finanzsituation im Vergleich zu anderen Ländern am unteren Ende der Skala.

Von dpa

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