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Schleswig-Holstein 8,6 Monate warten auf Integrationskurs
Nachrichten Schleswig-Holstein 8,6 Monate warten auf Integrationskurs
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17:03 26.05.2019
Die Sprache in der Bundesrepublik ist Deutsch, und Zuwanderer sollten sie lernen. Aber Tausende warten monatelang auf einen Kurs.  Quelle: Rolf Vennenbernd/dpa
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Kiel

Wer zur Teilnahme am Integrationskurs verpflichtet ist, konnte in Hamburg zuletzt im Schnitt erst 7,2 Monate später starten. In Schleswig-Holstein betrug die Zeit sogar 8,6 Monate. Das geht aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Kleine Anfrage der Grünen-Bundestagsabgeordneten Filiz Polat hervor, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Zum Vergleich: 2016 lag die durchschnittliche Zeit in Hamburg noch bei vier und in Schleswig-Holstein bei 4,2 Monaten. Im Bundesdurchschnitt mussten verpflichtete Teilnehmer zuletzt 8,1 Monate auf den Kursbeginn warten.

Der "frühe und effektive Zugang zu Deutschkursen" habe herausragende Bedeutung, unterstrich Polat, die auch Sprecherin der Grünen-Fraktion für Migration und Integration ist. "Acht Monaten Wartezeit für einen Integrationskurs ist schlichtweg zu lang und verbaut Perspektiven."

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Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums betonte, die Zeit von der Verpflichtung zum Kurs bis zur Anmeldung sei zwar "grundsätzlich den verpflichtenden Behörden zuzurechnen", also Jobcentern, Ausländerbehörden oder Trägern der Asylbewerberleistungen - aber nicht dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf).

Bamf koordiniert die Integrationskurse

"Es kommt jedoch auch darauf an, wie stark sich die Verpflichteten um einen Kursplatz bemühen. Erst nach erfolgter Anmeldung bis zum Kursbeginn kann man also im eigentlichen Sinne von Wartezeit sprechen", betonte der Sprecher. Diese Zeit habe im vergangenen Jahr nur bei durchschnittlich rund sieben Wochen gelegen. Dennoch bemühten sich Bamf und Ministerium um eine Verkürzung der Zeit. Erste Erfolge habe ein Pilotprojekt mit Einstufungstests gebracht. "Es stehen ausreichend Integrationskursplätze zur Verfügung", sagte er.

Integrationskurse umfassen Sprach- und Orientierungskurse, bei denen es unter anderem um Geschichte, Rechtsordnung und Werte geht. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) koordiniert die Kurse und lässt die Anbieter zu.

Der Standardkurs umfasst 600 Unterrichtseinheiten à 45 Minuten im Sprach- und 100 Einheiten im Integrationsteil, also insgesamt 525 Stunden. Wer neu zugewandert ist und kein oder nur wenig Deutsch beherrscht, kann von den Behörden zur Teilnahme verpflichtet werden. Das gilt auch für Ausländer, die Hartz IV beziehen und Asylbewerber, die staatliche Unterstützung bekommen.

Für bestimmte Zuwanderer und Asylbewerber ist die Teilnahme freiwillig. Für Menschen, die einen solchen Anspruch haben, aber nicht mitmachen müssen, lag die Wartezeit im Schnitt 2018 bis 4,3 Monaten.

Integrationskurse werden untersucht

Bei den verpflichteten Teilnehmern war die durchschnittliche Wartezeit in Bremen mit 11,4 Monaten am längsten, vor dem Saarland mit 11,2 Monaten und Niedersachsen mit 10 Monaten. Am schnellsten kamen die Teilnehmer in Mecklenburg-Vorpommern (6,5 Monate), Brandenburg (6,6 Monate) und Thüringen (6,8 Monate) dran.

Derzeit untersucht das Forschungszentrum des Bamf die Kurse auch ganz grundsätzlich. Dabei geht es etwa darum, welche Faktoren einen Einfluss auf den erfolgreichen Abschluss haben und ob der Erfolg vorhält. Ergebnisse dieser Evaluation sollen laut Ministerium Mitte 2022 vorliegen, Zwischenberichte schon vorher. Dafür sind laut Ministerium Kosten von 2,4 Millionen Euro eingeplant.

Polat kritisierte das «Mammutprojekt mit astronomischen Kosten». Es sei völlig unverständlich, dass so viel Geld für «eine Evaluation des Bamf für das Bamf» ausgegeben werden. Die Unabhängigkeit sei so nicht gewährleistet, «die bekannten Probleme und Herausforderungen können so nicht kritisch und produktiv analysiert werden».

Von dpa

KN-online (Kieler Nachrichten) 29.05.2019
Niklas Wieczorek 25.05.2019