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Schleswig-Holstein Keine Abschiebungen in Massen
Nachrichten Schleswig-Holstein Keine Abschiebungen in Massen
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16:56 23.10.2015
Von Deutsche Presse-Agentur dpa
Gibt weiter der "freiwilligen Ausreise" abgelehnter Asylbewerber Vorrang: Innenminister Stefan Studt (SPD). Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Der Hintergrund, vor dem die Deutsche Presse-Agentur den Innenminister befragte ist das beschlossene Asyl-Gesetzespaket mit Änderungen zu Abschiebungen. Es tritt früher als geplant bereits an diesem Wochenende in Kraft.

In Schleswig-Holstein gab es laut Innenministerium am Freitag keinen Ausreisepflichtigen, der sofort abgeschoben werden könnte. 33 sollen nächste Woche das Land verlassen, davon 20 nach Serbien und Bosnien in einem gemeinsamen Charterflug mit Mecklenburg-Vorpommern.

Länder weiter zuständig für Abschiebungen

Die Länder sollen mit Unterstützung des Bundes in den nächsten Tagen verstärkt abgelehnte Asylbewerber abschieben und Flüge selbst organisieren, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Freitag im sächsischen Niederau. Details nannte er nicht. „Vorrang hat weiterhin die freiwillige Ausreise“, sagte der Kieler Minister Studt. „Aufenthaltsbeendigungen müssen unter Beachtung der Neuregelungen weiterhin angemessen und konsequent durchgesetzt werden.“

Passend zum Tag des Einbruchschutzes hat die Kieler Polizei in der Nacht zu Freitag drei Männer vorläufig festgenommen, die im Verdacht stehen, kurz zuvor in einen Kiosk in der Reichenberger Allee eingebrochen zu sein. Gegen 00.45 Uhr hörte eine Frau, wie eine Scheibe zerschlagen wurde. Sie sah zwei dunkel gekleidete Personen weglaufen und beschrieb diese den Kollegen am Telefon, die daraufhin mehrere Streifenwagen in den Bereich schickten.

 

  

KN-online (Kieler Nachrichten) 23.10.2015

Am Freitagmorgen gegen 00.05 Uhr meldete sich eine Kielerin über den Notruf bei der Polizei. Sie hatte auffällige Geräusche von einem Naturkosmetikstudio in der Hofholzallee gehört und gab an, jemand würde versuchen, eine Scheibe einzuschlagen.

 

 

KN-online (Kieler Nachrichten) 23.10.2015

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Deutsche Presse-Agentur dpa 23.10.2015