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Schleswig-Holstein Von Abercron auf Abwegen?
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11:00 21.06.2019
Von Christian Hiersemenzel
Auf Russland-Reise: der Pinneberger Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron. Quelle: CDU
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Kiel

Der Thüringer wird zum rechtsnationalen Höcke-Flügel gezählt und hatte erst kürzlich für Schlagzeilen gesorgt, weil er in Russland ein Abgeordnetenbüro eröffnen wollte – auf Staatskosten. Die Bundestagsverwaltung hatte ihm jegliche Förderung abgeschlagen. Und mit so einem lässt sich ein prominenter Vertreter der Nord-Union ein?

"Das ist ein dicker Hund"

Hinter den Kulissen ist die Empörung groß, offiziell will sich aber niemand kritisch äußern. Es gelte, den Eindruck zu vermeiden, dass die Union zerstritten sein könnte, geschweige denn vor der Gefahr einer Spaltung zwischen West und Ost stehe. „Wir unternehmen gerade alles, um uns von der AfD abzugrenzen“, beklagte sich ein hochrangiger CDU-Vertreter. „Dass jetzt ausgerechnet einer unserer eigenen Leute bei einer Reise dabei ist, die erkennbar russlandfreundlich ist und von der AfD organisiert wurde, ist ein dicker Hund.“

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Von Abercron zählt zu Günthers Kritikern

Michael von Abercron zählt zu den schärfsten Kritikern des konservativ-liberalen Parteichefs Daniel Günther. Dieser hatte erst kürzlich in einem vielbeachteten Doppelinterview mit dem thüringischen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) auf „Spiegel online“ davon gesprochen, dass die „Zeit der Ausgrenzung vorbei“ sei, zugleich aber die AfD als „Bedrohung für Deutschland“ gebrandmarkt. „Die AfD ist für uns nirgendwo der Ansprechpartner für irgendwas.“ Das gelte ausdrücklich auch für Sachsen.

Michael von Abercron sieht seine Teilnahme an der von einem AfD-Mann geführten Moskau-Reise nicht als Problem und verwies gestern auf parlamentarische Automatismen: Beim Zugriffsverfahren auf die Vorsitze der Parlamentariergruppen würden die Größenverhältnisses der Fraktionen berücksichtigt, und in diesem Fall sei der Chefposten nun einmal an die AfD gefallen. „Jeder einzelne Programmpunkt wurde mit dem Auswärtigen Amt bzw. der Botschaft abgesprochen.“ Hauptziel des Besuchs sei es, das Verhältnis von Bundestag und Duma zu verbessern.

CDU argumentiert nicht einheitlich

Russland hatte vor fünf Jahren die Krim annektiert. Ebenfalls seit 2014 tobt in der Ost-Ukraine ein von Russland geschürter Krieg. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte in dieser Woche dem neuen ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenskij den Fortbestand der Sanktionen gegen Russland zugesichert, solange es keine Verhandlungsfortschritte gebe. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) sprach sich dagegen für eine Aufhebung aus. „Wir halten die Annexion nach wie vor für völkerrechtswidrig“, sagte von Abercron. „Die Frage ist aber, ob Sanktionen langfristig noch sinnvoll sind und wirtschaftlich einen Effekt haben.“ Die Antwort darauf falle gemischt aus.

Lesen Sie dazu auch einen Kommentar von Christian Hiersemenzel.

Sven Hornung 21.06.2019
Julia Carstens 15.11.2019
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