Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Schleswig-Holstein Thüringen lässt Jamaika beben
Nachrichten Schleswig-Holstein Thüringen lässt Jamaika beben
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
Jetzt kostenlos Testen Zur Anmeldung
21:44 06.02.2020
Von Christian Hiersemenzel
Daniel Günther (CDU), Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, musste seine Koalition retten. Die Spitzen des Jamaika-Bündnisses aus CDU, Grünen und FDP waren zusammengekommen, um über die Auswirkungen der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen zu sprechen. Quelle: Carsten Rehder
Anzeige
Kiel

In den Mittagsstunden hatte sich die Lage schon leicht entspannt, nachdem Thüringens neuer FDP-Ministerpräsident Thomas Kemmerich nach einem Tag schon wieder seinen Rücktritt ankündigte und die FDP-Fraktion einen Antrag auf Auflösung des Erfurter Landtags stellen wollte. „Die Koalition arbeitet erfolgreich zusammen“, versicherte Regierungschef Günther in Kiel. „Daran wird sich überhaupt nichts ändern.“ Doch die Grünen ballten auch am Nachmittag noch die Fäuste – und flüsterten von Sansibar, einem schwarz-grün-blauen Bündnis aus CDU, Grünen und SSW.

Heinold: "Teile der FDP haben uns beschimpft"

„Es ist in einer Koalition nicht akzeptabel, wenn wir Grünen in den sozialen Netzwerken von Teilen der FDP beschimpft und als undemokratisch dargestellt werden“, sagte eine sichtlich verärgerte Finanzministerin Monika Heinold. Knapp zwei Stunden berieten Parteivorstand, Abgeordnete und Fraktionsmitarbeiter über das künftige Miteinander mit den Liberalen, bevor am frühen Abend der Koalitionsausschuss mit jeweils sechs Vertretern der drei Koalitionspartner zur Krisensitzung zusammentraf. Besonders echauffierten sich die Grünen über Äußerungen des Flensburger FDP-Abgeordneten Kay Richert im Internet („Es ist ein Lichtblick, dass die FDP weder Rot-Grün-Rot noch die AfD als gottgegeben hingenommen hat.“) und des Bundestagsvizepräsidenten Wolfgang Kubicki.

Anzeige

Kubicki ruderte zurück

Dieser hatte am Vortag von einem „großartigen Erfolg“ seines Erfurter Parteifreundes Kemmerich geschwärmt und für ein „Bündnis aller demokratischen Kräfte jenseits der AfD“ geworben. Gestern plädierte auch er für Neuwahlen. „Die Erklärung der Minderheitskoalitionäre aus Linken, SPD und Grünen, Fundamentalopposition zu betreiben, schafft eine neue Lage“, hatte er zur Begründung gesagt. Offensichtlich gebe es im Erfurter Landtag keine Mehrheit jenseits der AfD.

Grüne bestätigen: Koalition stand kurz vor dem Aus

Kubicki ist noch immer Teil des Kieler Koalitionsausschusses und reiste gestern zur Krisensitzung an. Allein die Erwähnung seines Namens löste bei den Grünen versteinerte Mienen aus. „Da gibt es noch immer ein Störgefühl, und das muss ausgeräumt werden, damit wir weiter gut zusammenarbeiten können“, sagte Fraktionschefin Eka von Kalben. „Es ist ja nicht so, dass CDU und FDP in Thüringen das aus Versehen passiert ist.“ Auch Heinold bestätigte: „Die Stimmung bei uns ist nicht gut. Wir standen fassungslos daneben, als Kubicki in einer ersten Reaktion Hurra geschrien hat.“ Indirekt bestätigte sie, dass die Koalition am Mittwoch kurz vor dem Aus gestanden hatte. „Gestern war in der Tat eine Situation, wo wir mit großem Schrecken gesehen haben, was in Thüringen passiert, dass Herr Kubicki jubelt und sich die FDP erst im dritten Angang distanziert.“

Daueralarm bei der FDP

Bei den Liberalen herrschte gestern Daueralarm. Am Nachmittag gab die Fraktion erneut eine Pressemitteilung heraus, die erkennbar zur Beruhigung der grünen Koalitionspartner verfasst worden war. „Unsere Forderungen sind mit dem Rücktritt Kemmerichs und dem FDP-Antrag auf Auflösung des dortigen Landtags erfüllt worden“, hieß es in der gemeinsamen Erklärung von Landeschef Heiner Garg, Fraktionschef Christopher Vogt sowie Wirtschaftsminister und Kubicki-Intimus Bernd Buchholz. „Die erfolgreiche Arbeit in der Jamaika-Koalition wollen wir zum Wohle der Menschen selbstverständlich in Schleswig-Holstein fortsetzen.“

Günther erklärt den Streit für beendet

Nach einer zweieinhalbstündigen Sitzung sprach Ministerpräsident Günther am Abend von einer belastenden Situation. „Es ist uns gelungen, einen gemeinsamen Blick auf die Situation in Thüringen zu legen. Was dort passiert ist, wird von uns allen gemeinsam abgelehnt.“ Man werde in der Koalition nun „unbelastet“ die Arbeit „so vertrauensvoll wie bisher“ fortsetzen.

Der SSW wäre gesprächsbereit

Lars Harms, SSW-Chef im Landtag, sieht die Koalition dagegen in der Dauerkrise. Vom Ausbau der Windenergie über die Querelen zur A 20 bis zum ausbleibenden Tempolimit auf Autobahnen: „Alles wird hinter einer Nebelwand verschleiert, in der Hoffnung, dass es keiner merkt – aber man merkt es eben doch. Da ist echt viel Stillstand.“ Der SSW stehe zum Mitregieren bereit. Man müsse nur miteinander ins Gespräch kommen.

Weitere Nachrichten aus Schleswig-Holstein lesen Sie hier.

Im Prozess um einen tödlichen Auffahrunfall auf der Autobahn A7 bei Kaltenkirchen stellt die Verteidigung eine Nutzung des Smartphones durch den Angeklagten (20) als Unfallursache in Zweifel. Für die Auswertung der Handydaten will die Jugendrichterin jetzt einen LKA-Sachverständigen laden.

Thomas Geyer 06.02.2020

Anne Lütkes (71, Grüne) war von 2000 bis 2005 unter Heide Simonis (SPD) Justizministerin in Schleswig-Holstein - bis zum sogenannten Heide-Mord. Am Mittwoch hatte Bodo Ramelow (Linke) sie in Thüringen ins neue Kabinett holen wollen. Daraus wurde nichts.

Christian Hiersemenzel 06.02.2020

Der Biologie-Professor Thomas Bosch ist Teil einer internationalen Forschergruppe, die eine gewagte Hypothese aufgestellt hat: Erkrankungen wie Fettleibigkeit oder des Herz-Kreislauf-Systems sollen zumindest indirekt von Mensch zu Mensch übertragbar sein. Mehr über den Forscher aus Kiel im Porträt.

Marc R. Hofmann 06.02.2020