Trotz Corona: Justizia arbeitet Vollzeit

Laut Kellermann gelang es den Justizbehörden des Bezirks mit ihren insgesamt rund 1000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dank zahlreicher Schutzmaßnahmen, das Coronavirus fernzuhalten. „Eine Übertragung in den Dienstgebäuden hat bislang nicht stattgefunden“, sagte der Gerichtspräsident. Lediglich in vier Fällen habe es bei privaten Kontakten Infektionen gegeben. Aktuell gibt es nur im Amtsgericht Norderstedt zwei Fälle: So hätten sich im Oktober 2020 eine Mitarbeiterin des Amtsgerichts Bad Segeberg und im Dezember ein dort eingesetzter Richter infiziert. Die Betroffenen seien inzwischen wieder im Dienst. Aktuell gebe es am Amtsgericht Norderstedt zwei weitere Fälle. Dort hielten sich zwei Mitarbeiterinnen in häuslicher Quarantäne auf. Der Rückstand vom Frühjahr 2020 ist aufgeholt: Zahlen belegen laut Kellermann, dass sich die Gerichte durch das Virus nicht von ihrer systemrelevanten Arbeit abhalten lassen: „Wir müssen für den Bürger da sein und können nicht im Lockdown verharren.“ Lediglich im Frühjahr 2020 habe man den Betrieb „ein bisschen heruntergefahren und auf das Notwendigste begrenzt“. Man habe Erfahrungen gesammelt und Schutzkonzepte entwickelt - und den Rückstand aufgeholt. Saalmanagement teilt die passenden Räume zu: Zur Einhaltung der Abstandsregeln wurden Säle und Zuschauerräume vermessen. Jetzt teilt ein zentrales Saalmanagement den Prozessbeteiligten je nach Personenaufkommen die passenden Räumlichkeiten zu. Für Zuschauer stehe allerdings nur noch ein Bruchteil der Sitzplätze zur Verfügung. Die im Gesetz verankerte Öffentlichkeit und Kontrolle sei dennoch gewährleistet, so Kellermann. 90 Verhandlungen allein in der letzten Februarwoche: Die Eingang- und Bearbeitungszahlen seien am Landgericht 2020 konstant geblieben. Wie im Vorjahr 2019 habe man rund 3500 Zivilverfahren neu hereinbekommen und eine etwas höhere Zahl erledigt. Das Ziel „Keine Einbußen trotz Corona“ gelte weiter: Allein für die letzte Februarwoche habe das Landgericht 90 Verhandlungen terminiert, erklärte Kellermann: „70 Zivilsachen und 20 Strafsachen.“ Dieselaffäre dominiert noch immer den Zivilbereich: Im Zivilbereich dominierten immer noch die Prozesse rund um die Dieselaffäre. Dazu häuften sich zunehmend Klagen von Privatversicherten, die von ihren Kassen erhöhte Beiträge zurückfordern. Bei erstinstanzlichen Strafsachen verzeichnete das Landgericht im vergangenen Jahr 177 Neueingänge (2019 waren es 180). Anklagen der Staatsanwaltschaft sanken: Wie im Vorjahr wurden 150 dieser Strafsachen erledigt. Dazu kamen 250 Berufungsverfahren aus den Amtsgerichten (auch Kiel, Rendsburg, Neumünster und Plön). Rückläufig war dagegen die Zahl der dort von der Staatsanwaltschaft eingereichten Anklagen. Sie sank im vergangenen Jahr von 5600 (2019) auf 5000. Umstellung auf elektronische Akte dauert noch: Laut Kellermann ist die Umstellung auf die elektronische Akte erst in etwa zwei Jahren abgeschlossen. Immer noch sei die Arbeit mit Papier unumgänglich. Das behindere zwar das Ausweichen aufs Homeoffice, begünstige jedoch den fachlichen Austausch und das persönliche Gespräch. Auch in der Kantine, die derzeit nur Bediensteten zur Verfügung steht. Das Landgericht Kiel baut an: „Besprechungen sind möglich“, sagt Kellermann. Der allergrößte Teil der Belegschaft arbeite in Einzelbüros. „Viele freuen sich über ein Stück Normalität im Alltag.“ Das Raumangebot gebe das her. Und die Zukunft biete noch mehr Platz. Das Landgericht baut an. Im Innenhof und an der Südflanke sollen demnächst mehr als 1000 Quadratmeter Fläche für weitere Verhandlungssäle, Schulungsräume und Büros für lang ersehnte neue Personalstellen entstehen. Kosten: rund sechs Millionen Euro.

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