Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Schleswig-Holstein Liebing behält Bundestagsmandat
Nachrichten Schleswig-Holstein Liebing behält Bundestagsmandat
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:54 16.05.2017
Von Christian Hiersemenzel
Ingbert Liebing trat im November 2016 als CDU-Spitzenkandidat zur Landtagswahl zurück. Quelle: Frank Peter
Kiel - Berlin

Bis zur Bundestagswahl am 24. September werde er in beiden Parlamenten seiner Arbeit nachgehen und dafür sorgen, dass seine designierte Nachfolgerin aus Nordfriesland, Astrid Damerow, einen guten Start hinlegen könne. Im CDU-Kreisverband Rendsburg-Eckernförde löst diese Ankündigung Irritationen aus. Dort hatte man fest damit gerechnet, dass für die letzten Monate der laufenden Legislatur die stellvertretende Landrätin und ehemalige Landtagsabgeordnete Marion Herdan (58) aus Molfsee nachrückt. Sie steht auf Platz zwölf der Landesliste. Herdan wollte sich am Montag nicht äußern.

Liebing verwies darauf, dass es bei einer Tätigkeit in Kiel und Berlin voraussichtlich zu keinen Terminkollisionen kommen werde. Sein Entschluss entlastet Schleswig-Holsteins Steuerzahler: Solange Liebing noch sein Bundestagsmandat behält, bezieht er in Kiel keine Diäten. Laut Paragraf 27 des schleswig-holsteinischen Abgeordnetengesetzes wird Abgeordneten, die als Mitglied des Europäischen Parlaments oder des Deutschen Bundestags zeitgleich Diäten erhalten, keine Entschädigung gewährt. Die Grunddiät eines Bundestagsabgeordneten beträgt 9327 Euro (hinzu kommen noch Zulagen), die Diät eines schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten 8035 Euro (ohne weitere Zulagen).

Rein rechtlich ist ein doppeltes Mandat in Schleswig-Holstein ohne Weiteres möglich. „Aber das so etwas auf Dauer nicht geht, ist doch vollkommen klar“, hielt Liebing fest. Solle es auch nicht, weil er sich für einen Wechsel in die Landespolitik entschieden habe. Nach Information der Kieler Nachrichten könnte Liebing für den Fall, dass die CDU in Regierungsverantwortung kommt, Staatssekretär in einem Ministerium werden.

Diese Ampel-Koalition gibt es nur in Flensburg. Als erste Stadt in Schleswig-Holstein hat Flensburg zwei gleichgeschlechtliche Ampelpärchen installiert, um zum internationalen Tag gegen Homophobie am Mittwoch ein Signal zu setzen.

Bodo Stade 15.05.2017

Mit einem Messerstich in die Brust endete am Sonntag ein Nachbarschaftsstreit in Lübeck-Moisling. Der 44-jährige Tatverdächtige soll seinen ehemaligen Nachbarn unvermittelt attackiert haben.

15.05.2017

Im Mai erstrahlt die Küste in Schleswig-Holstein wieder in einem kräftigen Gelb. Der Raps blüht und verbreitet die Vorfreude auf die Sommermonate. Wir haben uns das Spektakel einmal von oben angeschaut und sind mit der Drohne über die Felder geflogen. Hier finden Sie das Video mit wissenswerten Fakten rund um den Rapsanbau.

Kathrin Mansfeld 15.05.2017