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Schleswig-Holstein Neue Steuerschätzung senkt Einnahmeprognosen
Nachrichten Schleswig-Holstein Neue Steuerschätzung senkt Einnahmeprognosen
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11:02 07.05.2019
Das große Rechnen hat begonnen: Mitglieder des Arbeitskreis Steuerschätzung sitzen bei ihrer Tagung im Institut für Weltwirtschaft in Kiel. Quelle: Carsten Rehder/dpa
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Kiel

Im Kieler Institut für Weltwirtschaft (IfW) wird von Dienstag an die neue Steuerschätzung bis 2023 erarbeitet. Zum Auftakt gingen Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) und IfW-Präsident Gabriel Felbermayr übereinstimmend davon aus, dass die Einnahmen wegen der schwächelnden Konjunktur niedriger ausfallen werden als zur Steuerschätzung im November angenommen. Sie würden allerdings weiter steigen.

Die Ergebnisse des Arbeitskreises Steuerschätzung will Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) am Donnerstag in Berlin verkünden. Die Zahlen für Schleswig-Holstein werden am nächsten Dienstag verkündet.

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Finanzexperten beraten sich in Kiel

Beteiligt an den Beratungen in Kiel sind Vertreter aller Finanzministerien der Länder sowie der Bundesministerien für Finanzen und Wirtschaft. Auch Experten der Wirtschaftsforschungsinstitute, der Bundesbank und kommunaler Spitzenverbände sind dabei.

Lesen Sie mehr: So funktioniert eine Steuerschätzung

Es gebe große konjunkturelle Risiken, sagte IfW-Präsident Felbermayr. Die Konjunktur schwäche sich ab und damit das Wachstum bei den Steuereinnahmen. Zugleich wüchsen die geplanten Ausgaben. „Es wird also schwieriger in der Finanzplanung.“

Heinold: „Steuerschlupflöcher endlich schließen“

Angesichts dieser Ausgangslage sollte nur das in die Finanzplanung aufgenommen werden, was dauerhaft finanzierbar sei, sagte die gastgebende Finanzministerin Heinold. „Und wir müssen vor allem darauf drängen, dass endlich die Steuerschlupflöcher geschlossen werden, damit auch die Großkonzerne sich nicht vom Acker machen, sondern hier ihren Beitrag leisten - wir brauchen jeden Cent, um unsere Infrastruktur, unsere Bildung zu finanzieren.“

dpa/RND

Bastian Modrow 07.05.2019
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