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Schleswig-Holstein OLG: VW muss Kaufpreis erstatten
Nachrichten Schleswig-Holstein OLG: VW muss Kaufpreis erstatten
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15:47 22.11.2019
Von Thomas Geyer
Das Oberlandesgericht Schleswig hat einer VW-Käuferin recht gegeben. Das Unternehmen muss den Kaufpreis erstatten. Quelle: Sven Janssen (Archiv)
Kiel

Wie eine OLG-Sprecherin mitteilte, hoben die Schleswiger Richter damit ein Urteil des Lübecker Landgerichts auf, das die Klage der Autokäuferin in erster Instanz abgewiesen hatte. Die Frau hatte vor zehn Jahren einen gebrauchten Pkw VW Golf 6 Trendline 2,0 TDI zum Preis von 24 100 Euro von einem Händler gekauft. Der Wagen hatte damals 7000 Kilometer auf dem Tacho.

In dem Golf war ein VW-Dieselmotor der Baureihe EA 189 verbaut. Im November 2017 forderte die Klägerin den Konzern zur Erstattung des Kaufpreises abzüglich einer Nutzungsentschädigung auf. Die VW AG lehnte ab und bot ein Software-Update an. Dieses ließ die Klägerin im Juli 2018 von einer Werkstatt aufspielen, da sonst die Stilllegung des Fahrzeugs drohte.

Gericht: VW-Käufer wurden "in besonders krassem Maße" enttäuscht

Die Klage der Autokäuferin wurde zunächst abgewiesen. Ihre Berufung gegen das abschlägige Urteil des Lübecker Landgerichts hatte Erfolg: Mit der Begründung, die VW AG habe durch das Inverkehrbringen des Fahrzeugs gegen die guten Sitten verstoßen, gaben ihr die Schleswiger Richter recht.

Der Einbau einer unzulässigen, vom Käufer nicht erkennbaren Abschaltvorrichtung sei verwerflich, befanden die OLG-Richter. Damit habe die VW AG "in besonders krassem Maße eine Erwartungshaltung der Käufer enttäuscht, die sie selbst zuvor maßgeblich mit hervorgerufen hatte".

Die Urteilsbegründung des Oberlandesgerichts können Sie hier im Wortlaut nachlesen.

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