Prognose von Monika Heinold: Corona wird teurer als die HSH Nordbank

Die Finanzlage des Landes Schleswig-Holstein bezeichnete Heinold als „dramatisch.“ Zuerst habe die Rettung der HSH Nordbank die Schulden in die Höhe getrieben, jetzt sei es Corona. Dabei seien „die Folgekosten der Pandemie vermutlich höher als der durch die Nordbank verursachte Schaden.“ Ein endgültiger Vergleich wird laut Heinold erst in einigen Jahren möglich sein, weil die Schadensbegrenzung bei der HSH Nordbank noch andauere und ebenfalls noch nicht klar sei, in welcher Höhe das Land Schleswig-Holstein die zusätzlich zu den Corona-Soforthilfen beschlossenen Kreditermächtigungen in den kommenden zehn Jahren einlösen wird. Die Rettung der inzwischen verkauften HSH Nordbank dürfte am Ende mehr als 5,5 Milliarden Euro verschlingen. Für die Folgekosten der Pandemie hat der Landtag 2020 Kredite von insgesamt bis zu 6,8 Milliarden Euro genehmigt. Lesen Sie auch: Das wird aus dem Ex-HSH-Nordbank-Gebäude in Kiel Mehr als die Hälfte der Summe, nämlich bis zu 3,9 Milliarden Euro, will Monika Heinold sich allerdings erst bei Bedarf in den nächsten Jahren bei den Banken leihen, und zwar bis zu 1,4 Milliarden Euro für Steuerausfälle bis 2024 und nochmals bis zu 2,5 Milliarden Euro für Investitionen in die Infrastruktur bis 2030. Heinolds Vergleich mit dem Kamel: Heinold erklärte die Kreditermächtigungen mit einem ungewöhnlichen Vergleich. „Ein Kamel muss vor einer Reise durch die Wüste, also vor einer langen Durststrecke, reichlich Wasser trinken, damit es das Ziel erreicht.“ Genau das habe das Land Schleswig-Holstein mit den Vorratsschulden gemacht. Lesen Sie auch: Interview mit Monika Heinold - Können Sie Ministerpräsidentin? „Wenn das Kamel am Ende der Reise nicht alles Wasser benötigt hat, umso besser.“ Heinold will die Corona-Kredite ab 2024 in kleinen Schritten (beginnend mit 50 Millionen Euro) über 40 Jahre tilgen und ab 2025 ohne Neuverschuldung über die Runden kommen. Heinold fordert: Bund muss sich stärker an Pandemie-Kosten beteiligen: Die Landesschulden die von derzeit rund 35 Milliarden bis 2030 auf fast 38 Milliarden Euro steigen dürften, machen der Ministerin „weniger Sorgen als die große Lücke, die sich in der Finanzplanung der nächsten Jahre auftut“. Ab 2025 gebe es keine Kreditermächtigungen mehr, um Steuerausfälle auszugleichen, warnte sie. „Dann müsste das Land nach der aktuellen Prognose rund eine halbe Milliarde Euro aus dem Haushalt einsparen.“ Das funktioniere nicht. „Ein solch tiefer Einschnitt würde das Land spalten.“ Heinold forderte den Bund auf, sich stärker an den Corona-Pandemiekosten der Länder und Kommunen zu beteiligen.