Ralf Stegner muss um seinen Posten als Bundes-Vize der SPD zittern

Während Deutschland mit Spannung darauf wartet, welches Kandidatenduo die SPD am Sonnabend zum Sieger ihres Mitgliederentscheids erklärt, schauen die Genossen im Norden bereits eine Woche weiter. Auf dem Bundesparteitag in Berlin geht es vom 6. bis zum 8. Dezember nicht nur um die offizielle Wahl der neuen Vorsitzenden, sondern auch des übrigen Präsidiums. Sollten die Delegierten einer geplanten Satzungsänderung zustimmen, verringert sich die Anzahl der Vize-Vorsitzenden von sechs auf drei – was für den bisherigen Bundesvize Ralf Stegner Konsequenzen nach sich ziehen könnte. Stegner ist seit 2005 Mitglied im Bundesvorstand, seit 2007 gehört er dem Präsidium an. An der Seite von Gesine Schwan, Grande Dame der SPD, hatte er sich zuletzt auch um den Parteivorsitz beworben – mit mäßigem Erfolg. Die zwei landeten mit 9,63 Prozent auf dem letzten Platz. Das Kalkül, mit der Bewerbung immerhin die Aussicht auf einen Platz im Präsidium zu verbessern, ist also gescheitert. Ob Stegner kommende Woche trotzdem erneut für den Vizeposten kandidiert? Bislang hat er sich dazu noch nicht geäußert. „Es hängt vom gesamten Team ab, das der Parteivorstand vorschlägt“, sagte er gestern auf Nachfrage. Sein Verhältnis zu Scholz ist unterkühlt: Das lässt jede Menge Raum für Spekulationen. Stegner kennt zumindest die beiden männlichen Kontrahenten persönlich näher. Das Verhältnis zu Bundesfinanzminister Olaf Scholz, dem ehemaligen Hamburger Bürgermeister, gilt als unterkühlt. Stegner zählt zum linken, Scholz zum konservativen Flügel. Nach dieser Logik müssten er und der ehemalige Finanzminister von Nordrhein-Westfalen, Norbert Walter-Borjans, gut miteinander können. Wäre da nicht Walter-Borjans’ und Saskia Eskens unüberhörbare Skepsis am Fortbestand der großen Koalition in Berlin. Stegner hat nie einen Hehl daraus gemacht, dass er einen GroKo-Ausstieg für Harakiri halten würde. Erneuerung in der Opposition? Nach dieser Logik müssten die bayerischen Genossen vor Kraft kaum laufen können: Dort waren die Sozialdemokraten seit 1957 an keiner Landesregierung beteiligt. Die große Koalition leiste gute Arbeit, aber verkaufe sich schlecht, sagte er gestern. Bei der Kieler Jamaika-Koalition verhalte es sich umgekehrt. Juso-Chef als schwerer Gegner: Juso-Chef Kevin Kühnert, wie Stegner ein Parteilinker, hat bereits Ambitionen auf einen Präsidiumsplatz angemeldet. Hinzu kommen Frauenproporz und regionale Interessen. Schmälert das die Aussichten? Flügel seien nicht unwichtig, weil es darum gehen müsse, unterschiedliche Milieus an die Partei zu binden, antwortete er. „Aber der Gegner ist nicht in der eigenen Partei. Das ist schon lange meine Auffassung.“ Er habe bisher alle seine Ämter mit Herzblut ausgefüllt – auch und vor allem in den zwölf Jahren als Landeschef. „Aber für politische Ämter gilt: Sie sind auf Zeit, und man muss sich immer neu bewerben. Garantien gibt es für nix.“

Ralf Stegner - Für den Bundes-Vize der SPD wird es eng