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Schleswig-Holstein „Ohne Facebook geht es mir bestens“
Nachrichten Schleswig-Holstein „Ohne Facebook geht es mir bestens“
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14:11 14.05.2019
Von Christian Hiersemenzel
Im Wahlkampfmodus: Robert Habeck schrecken die vielen Termine nicht. Nach dem Interview ging es gleich weiter. Quelle: Ulf Dahl
Kiel

Herr Habeck, wie viele Termine absolvieren Sie noch bis zur Europawahl am 26. Mai?

Robert Habeck: Gezählt habe ich sie nicht, aber es sind wie für Annalena Baerbock, Ska Keller und Sven Giegold durchschnittlich drei bis vier am Tag, je nach Fahrzeiten. Also noch so 25?

Das kann doch keinen Spaß machen.

Spaß ist nicht das richtige Wort, aber man bekommt einen eigenen Rhythmus. Die Bürgerversammlungen sind voll, die Jugend ist motiviert. Man spürt, dass es um was geht. Jetzt zu sagen, da möchte ich lieber Unkraut jäten, wäre nicht besonders richtig.

Das Interesse an der Europawahl ist eher gering. Machen Sie etwas falsch?

Ich nehme das anders wahr: Das Interesse an Europa ist da. Vielen ist – auch durch Krisen wie den Brexit – sehr bewusst geworden, wofür Europa steht: für das größte Friedensprojekt, das wir je hatten. Europa wird die zentrale Handlungsinstanz der nächsten Jahre sein. Gemessen daran ist es unsere Aufgabe, möglichst viele dazu zu motivieren, wählen zu gehen. Alle sind gehalten, die Dringlichkeit klar zu machen, sich nicht auszuruhen, sondern zu arbeiten.

Das Schreckgespenst Rechtspopulismus geistert herum.

Es gibt aber auch eine Gegenbewegung, die wir überall in Europa sehen, die eine neue Dynamik bringt. Eine Reihe von europäischen Nationalstaaten hat in den letzten Jahren den Fehler gemacht, der Agenda der Rechtspopulisten hinterherzulaufen. Aber es geht auch anders: Als im letzten Sommer die CSU in Haltung, Sprache und Attitüde meinte, die AfD nachahmen zu müssen, kam aus der Zivilgesellschaft heraus so eine Gegenwehr, dass der Trend gebrochen wurde. Und auch jetzt: Wir haben „Fridays For Future“ und proeuropäische Demonstrationen überall.

Stichwort Fridays For Future: Wann wird sich das totlaufen?

Die Frage ist nicht so sehr, ob die Schülerinnen und Schüler noch in den Sommerferien demonstrieren, sondern was die Regierung daraus macht. Die Dringlichkeit des Themas ist jedenfalls tief in die Gesellschaft vorgedrungen.

Die Energiewende ist aber ins Stocken geraten.

Die wurde politisch ins Stocken gebracht. Vom Netzausbau bis zum Deckel bei den erneuerbaren Energien und vor allem bei der Blockade, die Erneuerbaren in die anderen Sektoren Verkehr und Industrie zu bringen, haben wir leidvolle Erfahrungen gemacht. Jetzt, wo die Erneuerbaren überall auf der Welt auf dem Vormarsch sind und konkurrenzfähig werden, zieht Deutschland den Stecker. Das ist Irrsinn! Man hat den Eindruck, dass die Bundesregierung das, was in der Industrie an Impulsen vorhanden ist, ausbremst statt es zu befördern.

In Schleswig-Holstein beklagen auch Ihre eigenen Parteifreunde, dass die Windkraft ausgebremst wird. Verkaufen sich die Grünen hier in der Jamaika-Koalition also unter Wert?

Das kann ich nicht erkennen. Die Ausbauziele sind im Koalitionsvertrag vereinbart. Was länger dauert, ist der Planungsprozess bei den Regionalplänen. Wenn das etwas länger dauert, ist es natürlich umso entscheidender, dass dann der Ausbau wirklich sehr zügig kommt.

Sie flirten gerade mit den Stammwählern der SPD, indem sie Enteignungen für möglich erklären.

Wenn, dann flirte ich mit unserem Grundgesetz. Das besagt ja, Eigentum verpflichtet. Wohnen ist zur sozialen Frage unserer Zeit geworden, die Mieten sind exorbitant gestiegen, da kann Politik doch nicht tatenlos zusehen. Man wird das Problem nur in den Griff bekommen, wenn man verschiedene Schrauben gleichzeitig dreht: den sozialen Wohnbau wieder stärken, eine regionale angepasste Mietobergrenze einführen, zumindest für Ballungszentren mit einem aufgeheizten Markt und da, wo es ganz angespannt ist, eine Pflicht für Eigentümer, Grundstücke auch zu bebauen statt auf höhere Preise zu spekulieren.

In einem Bundeskabinett mit Beteiligung der Grünen hätten Sie eines der ersten Zugriffsrechte. Welcher Ministerposten würde Sie reizen?

In der Frage steckt eine Unernsthaftigkeit: Wer möchte gerne was werden? Wir haben eine Regierung. Und wir haben eine Opposition, die ernsthafte Vorschläge machen muss. Das tun wir.

Wir unterstellen Ihnen und Ihrer Partei schon Gestaltungswillen.

Selbstverständlich. Ich komme aus der schleswig-holsteinischen Landesregierung. Aber Verantwortungsbereitschaft muss man jeden Tag beweisen. Aber am wenigsten beweist man sie, indem man über Namensschilder spricht.

Bisher schneiden die Grünen bei Umfragen besser ab als bei Wahlen. Wie wollen Sie das ändern?

Indem wir nicht über uns nachdenken, sondern darüber, wie wir die gesellschaftlichen Probleme lösen.

Wie geht es Ihnen ohne Facebook und Twitter?

Bestens. Dass ich da rausgegangen bin, ist noch immer ein gewisses Risiko. Wir haben uns damit ein begehrtes Kommunikationsinstrument genommen. Aber ich selbst habe eine größere innere Gelassenheit gefunden, lese wieder mehr Texte und hänge nicht die ganze Zeit am Handy – zum Beispiel habe ich gerade die DIW-Studie über Konjunkturprognosen studiert. Das dauert eben mal eineinhalb Stunden. Am Ende wird es darum gehen, was der größere Gewinn und was der größere Verlust ist.

Sind Sie noch in sozialen Medien unterwegs?

Nur noch bei Instagram. Facebook und Twitter habe ich gekündigt. Bei Twitter ist man permanent im Nahkampf. Es ging darum, mich zu befreien von Dingen, die mich desorientieren. Twitter wie Facebook sind hoch kommerzielle Unternehmen, die Milliardengewinne machen, indem wir ihnen unsere Daten freiherzig überlassen. Die Plattformen belohnen Aggressivität und Emotionalität und bestrafen Nachdenklichkeit und Ruhe.

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