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Schleswig-Holstein Nord-Genossen stellen GroKo in Frage
Nachrichten Schleswig-Holstein Nord-Genossen stellen GroKo in Frage
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07:55 04.06.2019
„Ich bin keine Freundin der GroKo und immer noch der Auffassung, dass uns die Fortsetzung eher geschadet als genutzt hat“, sagt SPD-Chefin Serpil Midyatli. Inzwischen spricht auch Bundesvize Ralf Stegner vom Ausstieg. Quelle: Carsten Rehder
Kiel

CDU-Landeschef Daniel Günther erinnerte die SPD nach dem Rücktritt von Parteichefin Andrea Nahles an den Koalitionsvertrag und den Wunsch der Bürger, vernünftig regiert zu werden. Die SPD-Führung präsentierte derweil in Berlin ein Übergangs-Trio. Vorerst führen die Regierungschefs Manuela Schwesig (Mecklenburg-Vorpommern) und Malu Dreyer (Rheinland-Pfalz) zusammen mit dem hessischen Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel die SPD. Am 24. Juni soll entschieden werden, wann und wie die SPD einen neuen Vorsitzenden oder eine Doppel-Spitze wählt. Parallel will die Parteispitze eine GroKo-Bilanz vorlegen.

Midyatli: "Keine Freundin der GroKo"

Die Vorsitzende der Nord-SPD möchte die Koalition mit der CDU beenden. „Ich bin keine Freundin der GroKo und immer noch der Auffassung, dass uns die Fortsetzung eher geschadet als genutzt hat“, sagt SPD-Chefin Midyatli. Der Vorsitzende des Landesparteirats, Olaf Schulze, legt nach. „Ich glaube, dass eine Mehrheit der SPD-Mitglieder in Schleswig-Holstein die GroKo am liebsten sofort oder vorzeitig beenden möchte.“ Schulze fordert, im Sommer einen Parteikonvent einzuberufen und dort über die Fortsetzung zu entscheiden.

Lange behält sich eine erneute Kandidatur vor

Flensburgs Oberbürgermeisterin Simone Lange, die 2018 den Kampf um den SPD-Vorsitz gegen Nahles verloren hatte, will die Parteimitglieder über die Zukunft der GroKo entscheiden lassen. „Auf zwei bis drei Monate kommt es nicht mehr an.“ Lange lässt offen, ob sie sich nochmals um den Bundesvorsitz bewirbt. Ex-Innenminister Andreas Breitner fordert, die SPD an Kopf und Gliedern zu erneuern. „Ein Abtritt allein reicht da nicht.“

Auch Stegner spricht vom Ausstieg

An der Basis haben viele die Nase von der Zusammenarbeit mit der CDU voll und würden einen Koalitionsbruch riskieren. „Es macht keinen Unterschied, ob die SPD jetzt bei einer Neuwahl etwas zwischen die Hörner bekommt oder nach Ablauf der Wahlperiode in gut zwei Jahren“, sagt Joachim Rehder aus Aukrug. Auch Bundesvize Ralf Stegner kann sich einen GroKo-Ausstieg vorstellen – aber nur, wenn die Union Reformprojekte wie die Grundrente oder ein Klimaschutzgesetz blockiert. Auf diese Themen könne die SPD dann im Wahlkampf setzen. Stegners Rat an die frustrierten Genossen: „Das Herz muss eine Rolle spielen, der Verstand aber auch.“

Die SPD dürfe die Koalition mit der Union in Berlin nach Ansicht von Stegner nicht aus einer Position der Schwäche heraus verlassen. Der Bundesvorstand werde am 24. Juni entscheiden, auf welchem Weg die SPD einen Neuanfang an der Parteispitze beschreiten will, sagte Stegner. Dann gehe es auch um die Ausgestaltung der Halbzeitbilanz der GroKo.

Stimmen aus der schleswig-holsteinischen SPD zur GroKo

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