SSW will in den Bundestag: Drei Bewerbungen für Spitzenkandidatur

Den SSW zieht es zum ersten Mal seit Jahrzehnten in den Bundestag und drei Männer und Frauen wollen die Partei der dänischen und friesischen Minderheit gerne in Berlin vertreten. Für die Spitzenkandidatur haben die stellvertretende Landesvorsitzende, Sybilla Nitsch, der Dänemark-Koordinator der Landesregierung, Stefan Seidler, sowie die Vorsitzende der Jugend im SSW, Maylis Roßberg, ihren Hut in den Ring geworfen. Da es keine Bewerbungsfrist gibt, können in der Theorie sogar noch auf dem Parteitag weitere Vorschläge eingebracht werden. Geplant ist bisher, dass ein Parteitag in Schleswig am 30. Januar unter anderem über die Kandidatur entscheidet. Zudem sollen sich die Delegierten mit dem Wahlprogramm befassen, das derzeit in Videokonferenzen erarbeitet wird, wie ein Parteisprecher sagte. „Obwohl der Fokus vor allem auf für Schleswig-Holstein interessante Themen liegen wird, dürfte dies ein dickeres Werk von rund 100 Seiten werden.“ SSW will zum ersten Mal seit 1961 bei Bundestagswahl dabei sein: Ob ein Parteitag im Januar coronabedingt allerdings überhaupt möglich ist, steht in den Sternen. „Für verbindliche Beschlüsse auf virtuellen Parteitagen fehlt noch jede rechtliche Grundlage, und auch in unserer Satzung ist dies bisher nicht vorgesehen“, sagte der Sprecher weiter. Der Parteitag könnte den Angaben zufolge jedoch notfalls auch auf den März verschoben werden, ohne dass der SSW in Zeitverzug käme: Denn bis Mai war ohnehin die weitere Befassung mit dem Wahlprogramm angesetzt, und für den 5. Juni ist ein weiterer Parteitag angesetzt, auf dem die Wahlkampagne vorgestellt und das Wahlprogramm beschlossen werden soll. Bisher war der Südschleswigsche Wählerverband erst einmal im Bundestag vertreten. Und zwar in der ersten Legislaturperiode von 1949 bis 1953, mit dem Abgeordneten Herman Asmuss Clausen. Ein Wiedereinzug gelang nicht. Seit 1961 hat der SSW nicht mehr an Bundestagswahlen teilgenommen. Seitdem wurde ein Comeback regelmäßig diskutiert, jedoch stets mehrheitlich abgelehnt. Im September 2020 stimmte ein Parteitag nun für eine Teilnahme an der Wahl 2021. Dass der SSW die Formalien für eine Teilnahme an der Bundestagswahl erfüllt, habe der Bundeswahlleiter der Partei bestätigt, sagte der Sprecher. Endgültig beschlossen wird dies später vom Bundeswahlausschuss. Es ist nach Ansicht der Partei aber unwahrscheinlich, dass dieser von der Einschätzung des Bundeswahlleiters abweicht. Vorteil für den SSW durch Wahlgesetz: „Wir sind bei aller Unsicherheit guter Dinge“, sagte der SSW-Sprecher weiter. Eine repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag des SSW hatte im November ergeben, dass es für acht Prozent der befragten Wahlberechtigten in Schleswig-Holstein „absolut vorstellbar“ sei, im nächsten Jahr den SSW zu wählen. Weitere 20 Prozent hielten es für „eher vorstellbar“, ihr Kreuz beim SSW zu setzen. Ein Vorteil für den SSW ist, dass Parteien nationaler Minderheiten nach dem Bundeswahlgesetz von der Fünf-Prozent-Hürde befreit sind. Der SSW müsste jedoch - wie bei Landtagswahlen in Schleswig-Holstein – so viele Stimmen gewinnen, dass ihm nach dem Berechnungsverfahren ein Sitz zusteht. Rein rechnerisch würden dem SSW den Angaben zufolge weiterhin 40 000 bis 50 000 Stimmen für den Einzug in den Bundestag reichen. Zum Vergleich: Bei der Landtagswahl 2017 erhielt der SSW knapp 49 000 Stimmen. Von RND/dpa