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Schleswig-Holstein Kubicki und Stegner schießen gegen AfD
Nachrichten Schleswig-Holstein Kubicki und Stegner schießen gegen AfD
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18:01 27.11.2018
Ralf Stegner und Wolfgang Kubicki schießen in der AfD-Spendenaffäre scharf gegen Alice Weidel, Fraktionsvorsitzende der AfD im Bundestag. Quelle: Michael Kappeler/dpa
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Kiel

Die AfD gerät im Bund und in Schleswig-Holstein unter Druck. Wolfgang Kubicki (FDP) und Ralf Stegner (SPD) nahmen die AfD-Bundestags-Fraktionschefin Alice Weidel in der Spendenaffäre ins Visier, Christopher Vogt (FDP) die AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wegen einer Konzertabsage in Bad Schwartau.

Kubicki, Vize-Präsident des Bundestags und Rechtsanwalt, ist davon überzeugt, dass Weidel über die Wahlkampf-Großspenden an den AfD-Kreisverband Bodensee informiert war. „Alle bisherigen Erklärungen von Frau Weidel sind absurd, und selbstverständlich wusste sie von dem Geld“, sagte Kubicki und legte gleich kräftig nach. „Der Verdacht der Geldwäsche steht im Raum.“ Seine Prognose: „Ein Rücktritt Weidels als Fraktionsvorsitzende ist nur noch eine Frage der Zeit.“

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Von Sayn-Wittgenstein stellt sich hinter Weidel

SPD-Landes- und Fraktionschef Stegner bezeichnete die inzwischen zurückgezahlten Auslandsspenden als rechtswidrig. „Jeder weiß, das ist illegal.“ Die Affäre sei ein „weiteres Beispiel, dass die AfD ein gestörtes Verhältnis zum Rechtsstaat hat.“ Rückendeckung bekam Weidel von der AfD-Landeschefin. Sie stellte sich hinter den AfD-Bundesvorstand, der bei Weidel keinerlei Verschulden sieht. Doris von Sayn-Wittgenstein betonte zudem, dass die Nord-AfD Wahlkämpfe aus eigenen Mitteln finanzieren. „Mir sind keine Spenden aus dem Ausland bekannt.“

Karin Prien erstattete Anzeige

Unterdessen erstattete Bildungsministerin Karin Prien (CDU) wegen der Bombendrohung gegen ein Kino in Bad Schwartau bei der Lübecker Staatsanwaltschaft Anzeige gegen unbekannt. Sie habe sich dazu entschlossen, nachdem Veröffentlichungen im Internet einen möglichen direkten Zusammenhang mit Personen aus rechtsextremistischen Kreisen im Schulumfeld und der AfD nahelegten. Prien: „Das muss aufgeklärt werden.“

Von Christian Hiersemenzel und Ulf B. Christen

Von kn online

Christian Hiersemenzel 17.11.2018
Susanne Färber 16.11.2018
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