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Schleswig-Holstein Marschbahnprobleme offensiv aufgreifen
Nachrichten Schleswig-Holstein Marschbahnprobleme offensiv aufgreifen
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17:47 23.08.2018
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) war heute außerdem in Harrislee beim Kraftfahrtbundesamt. Hier steigt nach einer Testfahrt aus dem Auto. Quelle: Carsten Rehder/dpa
Flensburg

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will die andauernden Probleme auf der Bahnstrecke nach Sylt kommende Woche bei der Deutschen Bahn thematisieren. "Ich werde das offensiv aufgreifen", sagte Scheuer am Donnerstag nach einem Gespräch mit Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Bernd Buchholz (FDP) in Flensburg. Es könne nicht sein, dass so viele Pendler, aber auch Touristen und Hotelgäste, unter den unhaltbaren Zuständen litten.

Buchholz sagte, auch über den zweigleisigen Ausbau der Strecke sei gesprochen worden und über die Frage, "wann was in die vordringlichen Bedarfe aufgenommen wird". Er habe erfreut zur Kenntnis genommen, dass noch im dritten Quartal auf Bundesebene Entscheidungen zu dem Thema anstünden.

Weitere Themen sind die B5 und die Rolle der Deges

Die beiden Minister hatten sich etwa eine dreiviertel Stunde lang über verschiedene Verkehrsthemen unterhalten, die für den Norden wichtig sind. Neben der Marschbahn waren dies unter anderem der Ausbau der B5 und die künftige Rolle der von Bund und Ländern getragenen Projektgesellschaft Deges in der geplanten Infrastrukturgesellschaft Autobahnen (IGA). Die Minister waren sich einig, dass die Deges gut arbeite. "Wir werden alles dafür tun, dass die Deges diesen Topjob auch weitermacht", sagte Buchholz.

Scheuer betonte, "wir haben die größte Verwaltungsreform in Sachen Autobahn durch den Bund zu leisten in der kommenden Zeit". Der Bund will in der IGA Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung des knapp 13 000 Kilometer langen Autobahnennetzes übernehmen. Die Länder geben dafür langjährige Zuständigkeiten für die Autobahnen ab.

Befürchtungen vor Projekt-Verzögerungen

Kritiker im Norden befürchteten in den vergangenen Tagen durch die Neustrukturierung Verzögerungen bei Projekten wie der A20 oder der Rader Hochbrücke. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Hans-Jörn Arp etwa mahnte, der Bund müsse bei der geplanten Übernahme der Aufgaben der Deges auf die Kompetenz und das Personal der Deges setzen und bestehende Strukturen weiter nutzen.

Scheuer sagte: "Wir wären mit dem Klammerbeutel gepudert, wenn wir nicht die große Kompetenz der Deges mit im Kalkül hätten". Es würden "unheimlich viele Gespräche" mit der Gesellschaft geführt. Die Reform solle ja eine Verbesserung bringen. "Wir wären ja schlechte Reformer, wenn wir die Teile, die im System gut funktionieren, nicht mit in die Reform integrieren würden."

Von dpa

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