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Schleswig-Holstein Ministerium will für Aufklärung sorgen
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22:35 05.02.2020
Von Heike Stüben
Dass Kate, die Herzogin von Cambridge, höchstpersönlich mit den Kindern in einer Krippe spielt, erwartet natürlich niemand in Schleswig-Holstein. Doch viele Eltern sorgen sich um Abstriche bei der Betreuung. Staatssekretär Matthias Badenhop stellt jetzt klar: Für etwaige Abstriche könne nicht das neue Kita-Gesetz veranwortlich gemacht werden. Quelle: Phil Harris
Kiel

Kita-Träger und Elternvertretungen der Kitas hatten kritisiert, dass es keine Planungssicherheit für das Kitajahr 2020/21 gebe. Weil Kitas Finanzierun...

Nach der Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum Ministerpräsidenten von Thüringen zeigt sich Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) geschockt. Am Dienstag hatte er seine Partei noch davor gewarnt, mit der AfD zusammenzuarbeiten. In einer Stellungnahme erklärt Günther, wie er gehandelt hätte.

Christian Hiersemenzel 05.02.2020
Belästigungsvorwürfe - Leiter des Verfassungsschutzes versetzt

Der Leiter des Verfassungsschutzes in Schleswig-Holstein, Dieter Büddefeld, bekommt eine neue Aufgabe: Er soll ein Präventionskonzept gegen Reichsbürger erarbeiten. Gegen den 59-Jährigen war seit 2018 wegen sexueller Belästigung von Mitarbeiterinnen ermittelt worden.

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Die Pflicht zur Belegabgabe gilt seit 1. Januar zwar für jeden Gewerbetreibenden, der eine elektronische Registrierkasse einsetzt. Aber das Gesetz schreibt nicht die Abgabe eines Bons auf Papier vor. Auch elektronische Belege sind erlaubt.

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