Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Schleswig-Holstein Wie soll es mit der FDP weitergehen?
Nachrichten Schleswig-Holstein Wie soll es mit der FDP weitergehen?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:30 01.11.2013
Heiner Garg ist seit 2011 der Landesvorsitzende der FDP in Schleswig-Holstein. Quelle: Thomas Eisenkrätzer
Anzeige
Kiel

Nachdem die FDP bei der Bundestagswahl 2013 nicht in den Bundestag gekommen ist, sagte Heiner Garg, der parlamentarische Geschäftsführer der FDP in Schleswig-Holstein, in einem Interview, dass der Grund für die Niederlage eine „vollkommen verunglückte Wahlkampfführung“ gewesen sei. Der FDP sei es während ihrer Regierungszeit nicht gelungen, das, was sie den Wählern versprochen habe, zu realisieren.

 Garg sagte, dass die Bundestagswahlprogramme von 2009 und 2013 sowie die Karlsruher Thesen sehr genau überprüft werden müssten. Die Karlsruher Thesen sind von der FDP auf dem Parteitag in Karlsruhe im Mai 2012 beschlossen worden. Sie sind das Grundsatzprogramm der Partei. Garg forderte, den Menschen müsse das Parteiprogramm besser erklärt werden. Das sei vor der Bundestagswahl versäumt worden.

Anzeige

 Die Freie Demokratische Partei (FDP) wurde am 11./12. Dezember 1948 als Zusammenschluss aller liberalen Landesverbände gegründet. Seit ihrer Gründung war die FDP bis 2013 ununterbrochen im Bundestag und 46 Jahre davon in der Bundesregierung vertreten.

 Die FDP versteht sich als liberale Partei, deren Wurzeln sich aus den ersten Bewegungen des frühen 19. Jahrhunderts und dem Gedankengut der Aufklärung für mehr Rechte der „unteren“ Gesellschaftsschichten ableiten lassen. Mit ihrem Ziel: „Soviel Staat wie nötig, so wenig Staat wie möglich“ versucht die FDP die Eingriffe des Staates in das Leben des Einzelnen so weit wie möglich zu beschränken. Die FDP stellte mit Prof. Dr. Theodor Heuss (von 1949 bis 1959) und Walter Scheel (von 1974 bis 1979) zwei Bundespräsidenten.

 In den vier nächsten außenparlamentarischen Jahren hat die Partei Zeit, ihr Programm zu erneuern und sich personell neu aufzustellen. Dies macht sie am 7. und 8. Dezember auf dem Bundesparteitag, wo der Bundesvorstand gewählt wird. Der neu gewählte Bundesvorstand wird deutlich anders aussehen als der bisherige. Der Vorsitzende Philipp Rösler will sein Amt nach der Wahlschlappe zur Verfügung stellen. Als designierter Nachfolger gilt der Landesvorsitzende aus Nordrhein-Westfalen, Christian Lindner.

 Heiner Garg betonte, dass die FDP wieder attraktiv wird, wenn sie Führungsverantwortung übernimmt, wenn sie geradlinig ihren eigenen Grundsätzen folgt, die sie selbst auf Parteitagen beschlossen, und in die Grundsatz- und Wahlprogramme niedergeschrieben hat. „Mir persönlich ist es wichtig, dass die FDP mehr auf die Menschen zugeht und volksnah wird“, sagte Garg.

 Von Nutsa Chanturia, Klasse 9b, Gymnasium Kronshagen