Menü
Kieler Nachrichten | Ihre Zeitung aus Kiel
Anmelden
Wirtschaft Besitzer muss Einnahmen an Netzbetreiber zurückzahlen
Nachrichten Wirtschaft Besitzer muss Einnahmen an Netzbetreiber zurückzahlen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:57 05.07.2017
Solarpanels werden nur nach Anmeldung bei der Bundesnetzagentur gefördert. Quelle: dpa
Anzeige
Karlsruhe

Betreiber von Photovoltaik-Anlagen, die es versäumt haben, diese ordnungsgemäß anzumelden, müssen mit dem Verlust eines Großteils ihrer Einnahmen rechnen. Ein Landwirt aus Schleswig-Holstein verlor am Mittwoch seinen Prozess wegen hoher Rückforderungen in letzter Instanz vor dem Bundesgerichtshof (BGH). Damit ist die Linie für alle anderen Fälle vorgegeben.

Der Mann hatte seine Anlage nicht wie vorgeschrieben bei der Bundesnetzagentur gemeldet. Eigentlich eine Formalie - der Gesetzgeber hat davon aber den Anspruch auf die Fördermittel für den Strom aus erneuerbaren Energien abhängig gemacht. Der Netzbetreiber forderte deshalb die Einspeisevergütung zurück, in diesem Fall rund 45 500 Euro für etwa zweieinhalb Jahre ohne Anmeldung.

Anzeige

Laut BGH kommt die Schleswig-Holstein Netz AG damit nur ihrer Pflicht nach. Jeder Anlagenbetreiber sei selbst dafür verantwortlich, sich zu informieren und korrekt anzumelden. (Az. VIII ZR 147/16)

Von RND/dpa