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Wirtschaft Grundsatzvereinbarung zwischen EU und Japan steht
Nachrichten Wirtschaft Grundsatzvereinbarung zwischen EU und Japan steht
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19:02 05.07.2017
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und der japanische Außenminister Fumio Kishida. Quelle: AP
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Brüssel

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Außenminister Fumio Kishida hätten sich am Mittwoch in Brüssel auf die Inhalte für eine Grundsatzvereinbarung verständigt, teilten EU-Vertreter am Mittwochnachmittag mit. Sie solle wie geplant am Donnerstag bei einem EU-Japan-Gipfel vorgestellt werden.

Diplomaten betonten gleichzeitig, dass die Grundsatzvereinbarung nicht gleichbedeutend mit dem Ende des Verhandlungsprozesses sei. Sie bedeute lediglich, dass es in „fast allen wichtigen Bereichen“ Einigkeit gebe, hieß es. Ein noch offener Punkt ist demnach, vor welchen Gerichten Streitigkeiten zwischen Unternehmen und Staaten geklärt werden sollen.

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Ein Zeichen gegen den Protektionismus

Zu der Frage, wann mit einem endgültigen Abschluss und Inkrafttreten des Abkommens gerechnet werden kann, wollten sich die EU-Vertreter nicht äußern. Theoretisch sei es denkbar, dass die Verhandlungen bis Ende des Jahres beendet werden könnten, hieß es.

Dass beide Seiten dennoch schon feiern wollen, wird mit dem am Freitag beginnenden G20-Gipfel in Hamburg erklärt. Bei ihm wollen beide Seiten ein Zeichen gegen Protektionismus setzen.

Mit dem geplanten Freihandelsabkommen wollen die EU und Japan Zölle und andere Handelshemmnissen abbauen. Das soll auf beiden Seiten Wachstum und neue Jobs schaffen. Japan ist nach den USA und China die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt und damit ein äußerst interessanter Absatzmarkt für europäische Unternehmen.

Tokio akzeptiert Schutzklausel für Autohersteller

Japan soll auch bereits akzeptiert haben, dass der aktuell zehn Prozent betragende europäische Zoll auf japanische Autos erst sieben Jahre nach Inkrafttreten des Abkommens komplett abgebaut wird.

Die Regierung in Tokio handelte dafür unter anderem Schutzklauseln für die japanischen Bauern aus. Den Angaben aus EU-Kreisen zufolge werden die Japaner 15 Jahre Zeit haben, ihre Zölle im Bereich der Landwirtschaft von 38,5 auf 9 Prozent zu senken.

In Brüssel zeigte man sich dennoch zufrieden. Bei Rind- und Schweinefleisch sowie Käseprodukten habe Japan weitreichende Zugeständnisse gemacht, hieß es. Lediglich auf Reisimporte sollen weiter hohe Zölle fällig werden.

Von RND/dpa