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Wirtschaft Scholz lehnt Fahrverbote für Diesel-Autos klar ab
Nachrichten Wirtschaft Scholz lehnt Fahrverbote für Diesel-Autos klar ab
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10:43 21.07.2016
Von Deutsche Presse-Agentur dpa
Ein Auto wird an einer Tankstelle mit Diesel betankt. Quelle: Patrick Pleul/Archiv
Hamburg

"Es wird keine Fahrverbote geben. Das wird der Hamburger Senat nicht beschließen, die Hamburger Bürgerschaft auch nicht", sagte er am Donnerstag dem Hörfunksender NDR 90,3.

Die rot-grüne Koalition habe eine klare Strategie zum Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs, Fahrverbote gehörten nicht dazu. "Wir können nicht eine Entscheidung treffen, dass Hunderttausende, die ein Diesel-Fahrzeug fahren, das nicht mehr benutzen können. Das wird es jedenfalls mit mir in keinem Fall geben", sagte Scholz.

Umweltsenator Kerstan hatte beim Kauf eines neuen Diesel-Autos vor möglichen Einschränkungen gewarnt. Dieselfahrzeuge der neuesten Generation seien teils schlimmere Abgassünder als die Vorgängermodelle. Wer sich jetzt einen Diesel kaufe, müsse damit rechnen, künftig nicht mehr überall fahren zu dürfen, sagte Kerstan. "Man wird am Ende aller Voraussicht nach um Fahrverbote nicht herumkommen, wenn man die Grenzwerte einhalten will." Wenn die Politik dies nicht mache, würden es Gerichte anordnen.

dpa

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