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KN AGB für KN+
AGB für KN+
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1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle KN+-Abonnements. Der Vertrag kommt zwischen dem Kunden und der Kieler Zeitung Verlags- und Druckerei KG GmbH & Co (folgend: Auftragnehmer) zustande. KN-online.de und segeberger-zeitung.de (nachfolgend: KN-online.de) bietet Nachrichten aus Politik, Wirtschaft, Sport, Kultur sowie zu weiteren Themen, im Folgenden „Inhalte“. Diese Inhalte sind grundsätzlich für jedermann frei zugänglich. Für bestimmte Inhalte ist die Registrierung und Bezahlung durch den Nutzer (nachfolgend: Auftraggeber) erforderlich. Um Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten zu erhalten, müssen sich die Auftraggeber auf KN-online.de anmelden und ein KN+-Abo bei dem Auftragnehmer abschließen.

2. Der elektronische Rechnungsversand bedarf der besonderen (formlosen) Vereinbarung. Eine zusätzliche Papierrechnung bzw. -gutschrift wird nicht versandt. Auf die besonderen Anforderungen der Archivierung wird hiermit verwiesen.

3. Online-Abos erfordern die elektronische Anmeldung des Auftraggebers. Diese hat mittels der auf der Website des Auftragnehmers vorhandenen Anmeldeformulare zu erfolgen. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Auftraggeber vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Auftraggeber bestimmt bei der Anmeldung einen Benutzernamen und ein Passwort.
Der Auftraggeber trägt die Kosten für den Zugang zum Internet und die Verbindungsgebühren. Die Nutzung ist nicht an bestimmte Tageszeiten gebunden. Der Auftraggeber ist ausschließlich berechtigt, KN+ für private Zwecke zu nutzen. Die Weitergabe an Dritte ist untersagt. Der Auftraggeber ist insbesondere nicht berechtigt, Inhalte aus dem kostenpflichtigen Bereich zu vervielfältigen, zu digitalisieren oder in sonstiger Weise technisch zu bearbeiten. Dies gilt insbesondere für eine gewerbliche Nutzung von KN+. Unberührt bleiben die gesetzlich vorgesehenen Schrankenregelungen. Nutzungen in dieser Form sind weiterhin frei.
Der Auftragnehmer behält sich vor, bei Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung oder wesentlicher Vertragsverletzungen diesen Vorgängen nachzugehen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und bei einem begründeten Verdacht gegebenenfalls den Zugang des Auftraggebers zu den Inhalten - mindestens bis zu einer Verdachtsausräumung seitens des Auftraggebers - zu sperren und/oder gegebenenfalls bei besonders schwerwiegenden Verstößen auch das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen. Soweit der Auftraggeber den Verdacht ausräumt, wird die Sperrung aufgehoben. Der Auftraggeber hat dem Auftragnehmer in dem zuvor geschilderten Fall den aus solchen Pflichtverletzungen resultierenden Schaden zu ersetzen. Die Haftung des Auftraggebers beschränkt sich dabei auf diejenigen Fälle, die dieser zu vertreten hat. Die Zugangsberechtigung gilt nur für den Auftraggeber persönlich, sie ist nicht übertragbar. Der Auftraggeber ist für die Geheimhaltung des Benutzernamens und des Passwortes selbst verantwortlich.  Die Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bleibt vorbehalten. Sollte während der Vertragszeit eine Erhöhung des Bezugspreises eintreten, so ist vom Zeitpunkt der Erhöhung an, der gültige Bezugspreis zu entrichten. Der vorausbezahlte Abopreis ist für den Zeitraum der Vorauszahlung garantiert und wird nicht erhöht. Bezugspreiserhöhungen werden angekündigt.

4. Wir sind bemüht, den Zugang zu KN+ 24 Stunden täglich und an 7 Tagen pro Woche zur Verfügung zu stellen. Vorübergehende Betriebsunterbrechungen aufgrund der üblichen Wartungszeiten, systemimmanenter Störungen des Internet bei Providern oder bei fremden Netzbetreibern sowie im Falle höherer Gewalt sind jedoch möglich. Bei Nichterscheinen der gedruckten Zeitung im Falle höherer Gewalt und bei Arbeitskampf (Streik oder Aussperrung) besteht kein Belieferungsanspruch.

5. Wenn Sie kostenpflichtige Inhalte lesen möchten, müssen Sie in Ihrem Browser Cookies für KN-online.de zulassen. Wie sehr viele andere Seiten im Internet benötigt auch KN-online.de Cookies, um Ihnen den Bezahldienst anbieten zu können. Cookies sind kleine Datenpakete, die auf Ihren PC geschrieben werden, um Sie identifizieren zu können. Mehr über Cookies erfahren Sie in unserem Datenschutzhinweis. Bitte beachten Sie, dass das Abschalten von Cookies die Nutzung von KN-online.de und der angebotenen Dienste einschränken kann. Unter keinen Umständen sind Cookies in der Lage, Festplatten auszulesen oder Cookies zu lesen, die von anderen Seiten gesetzt wurden. Gespeicherte Cookies können von Ihnen jederzeit gelöscht werden.

6. Die aktuellen Preise und Leistungsumfänge der Online-Abos sind auf KN-online.de einzusehen. Die Abrechnung erfolgt per Bankeinzug, Kreditkarte oder Paypal.
Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder nicht bestritten wurden.
Sobald und solange sich ein Auftraggeber im Zahlungsverzug befindet, ist der Auftragnehmer berechtigt, den Zugang zu den kostenpflichtigen Inhalten von KN-online.de zu sperren. Leistet der Auftraggeber keine fristgerechte Zahlung, wird der Auftragnehmer den Nutzer unter Fristsetzung mahnen. Lässt der Auftraggeber diese Mahnungen unbeachtet, steht es dem Auftragnehmer frei, weitere zweckentsprechende Maßnahmen der Rechtsverfolgung vorzunehmen und insbesondere ein Inkassobüro mit der Rechtsdurchsetzung zu beauftragen. Neben den rückständigen Bezugsgebühren hat der Auftraggeber alle anfallenden Kosten der Rechtsverfolgung (u.a. Mahnkosten, Kosten für Inkassobüro etc.) zu tragen. Die Geltendmachung weiterer Ansprüche behält sich der Auftragnehmer ausdrücklich vor.

7. Eine Kündigung ist im Falle einer vereinbarten Mindestbezugsdauer während dieser ausgeschlossen. Die Mindestbezugsdauer für kostenpflichtige Inhalte richtet sich nach dem abgeschlossenen Abo-Vertrag. Online-Abos können online im Verwaltungsbereich des Abos beendet werden. Der Auftragnehmer ist berechtigt, Umfang, Art und Inhalt der angebotenen Leistungen jederzeit zu ändern, den Betrieb von kostenpflichtigen Inhalten auf KN-online.de einzustellen oder ihn vollständig oder in Teilen auf Dritte zu übertragen. Im Voraus gezahlte Vergütungen für kostenpflichtige Inhalte werden bei Einstellung des Online-Abos anteilig erstattet.

Es gilt die folgende Widerrufsbelehrung:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Kieler Zeitung Verlags- und Druckerei KG-GmbH & Co.
Fleethörn 1-7, 24103 Kiel
Fax: 0431 9032603
E-Mail: vertrieb@kieler-nachrichten.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. eines mit der Post versandten Briefes, eines Telefaxes oder einer E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Ende der Widerrufsbelehrung

8. Der Auftragnehmer behält sich vor, die AGB für Online-Abos jederzeit unter Wahrung einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens zwei Wochen zu ändern. Die Ankündigung erfolgt durch Veröffentlichung auf KN-online.de unter Angabe des Zeitpunkts des Inkrafttretens. Widerspricht der Auftraggeber nicht von zwei Wochen nach Veröffentlichung, so gelten die abgeänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. In der Ankündigung der Änderung wird gesondert auf die Bedeutung dieser Frist hingewiesen.

Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Auftraggebers gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist der Auftragnehmer berechtigt, den mit dem Auftraggeber bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, zu dem die Änderung in Kraft tritt. Der Auftragnehmer ist im Rahmen der Änderung der AGB insbesondere berechtigt, im Falle der Unwirksamkeit einer Bedingung diese mit Wirkung für bestehende Verträge zu ergänzen oder zu ersetzen; bei Änderung einer gesetzlichen Vorschrift oder höchstrichterlichen Rechtsprechung, wenn durch diese Änderung eine oder mehrere Bedingungen des Vertragsverhältnisses betroffen sind, die betroffenen Bedingungen so anzupassen, wie es dem Zweck der geänderten Rechtslage entspricht, sofern der Auftraggeber durch die neue, beziehungsweise geänderte Bedingung nicht schlechter steht, als nach der ursprünglichen Bedingung.

9. Für den Gerichtsstand in Streitfällen gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Wenn der Abonnent jedoch Kaufmann ist, ist immer Kiel der Gerichtsstand.

10. Die personenbezogenen Daten werden ausschließlich im Rahmen der Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes erhoben, gespeichert oder in sonstiger Weise verwendet (insbesondere zur Durchführung des Vertrags). Die Nutzung für einen anderen Zweck, welcher nicht bereits gesetzlich freigestellt ist, erfolgt nur nach vorheriger Genehmigung durch den jeweiligen Nutzer. Lesen hierzu auch unseren Datenschutzhinweis.