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Rendsburg-Eckernförde Umfrage löst mächtig Zoff aus
Region Rendsburg-Eckernförde Umfrage löst mächtig Zoff aus
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16:15 04.03.2019
Von Sven Janssen
Foto: Die Sozialausschussvorsitzende Sünje Petersen (FWB) steht wegen einer Bedarfsumfrage im Mittelpunkt der Kritik.
Die Sozialausschussvorsitzende Sünje Petersen (FWB) steht wegen einer Bedarfsumfrage im Mittelpunkt der Kritik. Quelle: Sven Janssen
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Hintergrund war eine Bedarfsabfrage zum Thema Schülerbetreuung an der Grundschule, die Petersen am 3. Dezember gestartet hatte, weil die Frage nach dem Bedarf bei den Diskussionen über eine betreute Grundschule oder eine Offene Ganztagsschule (OGS) mehrfach aufgekommen war. Absender der Umfrage war der Sozialausschuss, dort wurde der Fragebogen aber nicht abgestimmt, sondern den Mitgliedern nur drei Tage vorher zur Kenntnis gegeben. Das kritisierte die SPD und beantragte, der Vorsitzenden Grenzen zu setzen.

„Seit 20 Jahren bin ich Gemeindevertreter, so eine Ausschussführung habe ich noch nie erlebt“, sagte Bartelt Brouer (SPD). Petersen unterdrücke Wortmeldungen und lasse keine Kritik zu, sondern bezeichne ihre Kritiker als „trampelnde Elefantenherde“. „Ich gebe Dir den guten Rat, ein Grundlagenseminar Kommunalpolitik zu besuchen“, sagte er in Richtung Petersen. Seit Monaten sei keine differenzierte Auseinandersetzung möglich, der ganze Vorgang sei tendenziös, sagte Yvonne Kruse (SPD). SPD-Fraktionsvorsitzender Thorsten Ostermann sagte, man brauche eine gute Grundlage für die Entscheidung, eine OGS einzurichten, dafür sie die Befragung ungeeignet. Eine mittlerweile erfolgte und inhaltlich ähnliche Bedarfsumfrage seitens der Schule, die die Schulleiterin im Sozialausschuss am 21. Februar vorgestellt hatte, sei nach Ansicht der SPD durchaus geeignet und solle zur Grundlage künftiger Diskussionen erklärt werden.

„Der Antrag der SPD erfüllt nur den Zweck, die Arbeit von Sünje Petersen in Misskredit zu ziehen“, sagte CDU-Fraktionsvorsitzender Philipp Mandau. Die Sozialausschussvorsitzende habe sich an die Vorgaben der Geschäftsordnung gehalten. „Es gehört zur Aufgabe der Vorsitzenden, Sitzungen vorzubereiten und Informationen einzuholen, das kann man auch mit einer Umfrage machen“, sagte FWB-Fraktionschefin Andrea Gellert. Dass die Schule eine ähnliche Umfrage noch einmal habe machen müssen, sei nur doppelte Arbeit gewesen.

Den Antrag der SPD, dass die Vorsitzende zukünftig unabgestimmte Alleingänge im Namen des Ausschusses unterlassen soll, wurde mehrheitlich abgelehnt. Als die SPD dann feixte, dass man damit ja deutlich mache, dass es auch weiter Alleingänge geben dürfe, wurde es auch einer älterin Bürgerin zu bunt, sie verließ protestierend den Saal.

Es gab eine Sitzungsunterbrechung, nach der Mandau feststellte, dass man den Antrag ablehne, der Schluss, den die SPD daraus ziehe, aber falsch sei. Einstimmig war man sich einig, die Bedarfsumfrage der Grundschule zur Grundlage künftiger Diskussionen zu erklären. Die Bitte der SPD, dass die Sozialausschussvorsitzende Termine und Tagesordnungspunkte mit allen Mitgliedern abstimmen soll, wurde zur Kenntnis genommen. „Über diesen Punkt darf laut Hauptamtsleiter Andreas Kock nicht abgestimmt werden“, sagte Bürgermeister Thorsten Schwanebeck (FWB). Petersen wies darauf hin, dass wenn das so gewünscht sei, die Geschäftsordnung geändert werden müsse.

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