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Thema Bundestagswahl

Bundestagswahl

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Alle Artikel zu Bundestagswahl

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer will, dass die Bundeswehr schneller als bisher einsatzbereit ist. In einem Reformpapier schlägt sie vor, dafür die Führungsstruktur der Truppe zu verändern. Die Bedrohungslage sei größer geworden und werde bisher in der Öffentlichkeit unterschätzt.

19:23 Uhr

Was braucht es in den nächsten Jahren, damit Deutschland bei der Digitalisierung mithalten kann? Mehr Agilität und mehr Internet der Dinge – so Kanzlerin Angela Merkel (CDU) nach ihrem letzten Digitalgipfel. Beim Blick zurück trat auch Selbstkritik zutage.

17:34 Uhr

Die FDP hat sich in ihrem Bundestagswahlprogramm als Ziel gesetzt, den Programmauftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks zu beschneiden. Damit soll die Runfunkabgabe reduziert werden können. Die Kritik daran fällt deutlich aus.

17.05.2021

Laut einer Umfrage wünschen sich mehr als 60 Prozent der Menschen in Deutschland einen Regierungswechsel. Unter AfD-Anhängern liegt der Wert demnach am höchsten. Mehr als zwei Drittel denken zudem, die Bundesbürger wollten in vielen Bereichen eine andere Politik.

17.05.2021

Für den CDU-Politiker Friedrich Merz ist das Bild der Union für die kommende Bundestagswahl inhaltlich nicht klar genug. Trotzdem sei es ein „strategischer Vorteil“, mit der Veröffentlichung des Wahlprogramms noch zu warten. Unionskanzlerkandidat Armin Laschet kündigt jüngst an, den Wirtschaftsexperten Merz in sein Wahlkampfteam aufzunehmen.

16.05.2021

Die FDP hat auf ihrem Bundesparteitag die Weichen für die Bundestagswahl gestellt. Christian Lindner ist mit starkem Ergebnis als Parteichef wiedergewählt – das Wahlprogramm ist beschlossen. Für Aufsehen sorgt ein Passus zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

16.05.2021

„Ich möchte gerne Fraktionsvorsitzender bleiben“, sagt Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus. Zudem begrüße er, dass Friedrich Merz Teil von Laschets Wahlkampfteam sei. „Das bewusste Zeichen für Friedrich Merz war wichtig, weil die Konkurrenzsituation zwischen ihm und Armin Laschet die Partei lange in Atem gehalten hat“, so der CDU-Politiker.

15.05.2021

In Nordrhein-Westfalen und Mecklenburg-Vorpommern will die AfD ihre Landeslisten zur Bundestagswahl aufstellen, in Niedersachsen wird diese Liste angefochten. Überall gibt es internen Zwist und teilweise kuriose Probleme. Auch das Duell der beiden möglichen Spitzenduos spielt eine Rolle.

15.05.2021

Auf ihrem Bundesparteitag haben die Liberalen am Samstag über ihr Wahlprogramm beraten. Einer der Anträge galt auch der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Mit knapper Mehrheit stimmte die FDP unter anderem dafür, den Rundfunkbeitrag zu senken.

15.05.2021

Vor der Bundestagswahl ist die Kritik der FDP an der politischen Konkurrenz vernehmbar, aber gedämpft. Die Liberalen halten sich Optionen für eine mögliche Regierungsbeteiligung offen. Das bestätigt Generalsekretär Volker Wissing – und lehnt neben Steuererhöhungen auch eine weitere Verschuldung zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie ab.

15.05.2021

Die FDP will nach der Bundestagswahl regieren – denkbar wäre insbesondere eine Dreierkonstellation. Programmatisch hätte die Partei dafür einiges einzubringen, kommentiert RND-Korrespondent Tobias Peter. Die entscheidende Frage ist aber, ob Parteichef Christian Lindner diesmal mit der richtigen Haltung an Koalitionsverhandlungen herangeht.

15.05.2021

Beide Lager in der AfD hatten zum Schlagabtausch getrommelt auf einem außerordentlichen Parteitag. Am Ende musste die Partei das Treffen wegen Überfüllung unter Corona-Auflagen abbrechen. Das Ringen um die Ausrichtung der Niedersachsen-AfD bleibt zunächst unentschieden.

15.05.2021
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