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Thema Bundestagswahl

Bundestagswahl

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Alle Artikel zu Bundestagswahl

Es hatte sich bereits am Vormittag angedeutet, nun ist es offiziell: Bundesfamilienministerin Franziska Giffey will Chefin der Berliner SPD werden - in einer Doppelspitze. Amtsinhaber Michael Müller hatte zuvor erklärt, nicht mehr für den Posten kandidieren zu wollen.

29.01.2020

Seit der Bundestagswahl 2017 haben bereits vier Abgeordnete der AfD-Fraktion den Rücken gekehrt. Nun kommt eine weitere dazu. Die sächsische Abgeordnete Verena Hartmann verlässt sowohl Partei als auch Fraktion.

28.01.2020

Die Grünen kommen der Union im aktuellen ARD-Deutschlandtrend wieder sehr nah. Während die Partei gegenüber der vorherigen Umfrage einen Prozentpunkt dazugewinnt, verliert die Union einen. Einen kleinen positiven Fingerzeig gibt es auch für eine andere Partei.

24.01.2020

Frankreichs Präsident Macron hat bei einem Besuch in Israel die Fassung verloren. Minutenlang regte sich der Franzose über einen Sicherheitsbeamten auf. Nun wird diskutiert, ob hinter dem Vorfall Kalkül steckt. Macron wäre nicht der erste Politiker, dem ein Wutanfall nützt.

23.01.2020

In der Büttenrede war von „Negern“ und „Asylanten“ die Rede. Bei einem Karnevalsverein in Süplingen in Sachsen-Anhalt kam das offenbar gut an. Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt hingegen fordert strafrechtliche Konsequenzen.

20.01.2020

Friedrich Merz gilt als Konkurrent von Annegret Kramp-Karrenbauer in Hinblick auf die Kanzlerkandidatur der Union. In einer Rede auf einer Wirtschaftsveranstaltung sagte der CDU-Politiker nun, er wolle im Team für den kommenden Bundestagswahlkampf sein. Sich selbst beschreibt er dabei als Teamplayer.

17.01.2020

Der Atomausstieg in Deutschland ist noch nicht endgültig, findet Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Im RND-Interview spricht der CDU-Politiker auch darüber, warum er anders als viele seiner Parteifreunde wenig von einer Steuerreform hält. Und er fordert Volksbegehren auf Bundesebene - ebenfalls bislang kein CDU-Lieblingsthema.

16.01.2020

Noch vor der Bundestagswahl im kommenden Jahr soll eine Wahlrechtsreform beschlossen werden. Die Spitze der Unionsfraktion hat sich jetzt für eine zügige Lösung ausgesprochen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble mahnt:
Die Reform darf kein weiteres Mal verschoben werden.

14.01.2020

Die Annäherung der Grünen an die Wirtschaft kommt offenbar gut an. Junge Unternehmer entdecken ihr Herz für die Grünen. Robert Habeck will das wirtschaftspolitische Profil seiner Partei weiter schärfen – und überrascht zugleich mit linken Forderungen.

08.01.2020

Die Ruhe war trügerisch: Über Monate hielt sich CSU-Chef Markus Söder mit Sticheleien gegen Berlin zurück. Das hat nun ein Ende. Hinter seiner Forderung nach einer Kabinettsumbildung steckt politisches Kalkül, kommentiert Daniela Vates.

06.01.2020

Wohl im Überschwang der Freude nach ihrer Wahl hatten die neuen SPD-Vorsitzenden angekündigt, die Zustimmungswerte ihrer Partei innerhalb eines Jahres zu verdoppeln. Nun wollen sie davon so konkret nichts mehr wissen. Wie sich Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans die Zukunft der Partei vorstellen, skizzieren sie jetzt in einem Interview.

04.01.2020

Die Wiederwahl der Grünen-Vorsitzenden Robert Habeck und Annalena Baerbock gilt als Stimmungstest für eine mögliche Kanzlerkandidatur der Ökopartei. Auf dem Parteitag in Bielefeld erreichte nun Annalena Baerbock ein herausragendes Ergebnis. Habeck landete deutlich dahinter.

02.01.2020