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Thema Bundestagswahl

Bundestagswahl

Alle Artikel zu Bundestagswahl

Entwicklungsminister Dirk Niebel hat die Krise der FDP mit scharfer Kritik an der Parteiführung angeheizt.Beim Dreikönigstreffen der Liberalen in Stuttgart forderte Niebel am Sonntag offen ein neues Führungsteam für die Bundestagswahl: "Es zerreißt mich innerlich, wenn ich den Zustand meiner Partei sehe.

06.01.2013

Linksfraktionschef Gregor Gysi soll nach einem "Spiegel"-Bericht alleiniger Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl werden.Eine Doppelspitze mit seiner Stellvertreterin Sahra Wagenknecht sei vom Tisch, berichtete das Nachrichtenmagazin unter Berufung auf Parteikreise.

06.01.2013

Nach dem Fehlstart ins Wahljahr 2013 setzen die SPD und ihr Kanzlerkandidat Peer Steinbrück auf Schadensbegrenzung und ein klares soziales Profil.Während die Parteispitze nach einem Zeitungsbericht prüft, wie die jüngste Kanzlergehalts-Debatte schnell überwunden werden kann, verteidigte Steinbrück im Grundsatz sein Image als kantiger Sozialdemokrat.

Deutsche Presse-Agentur dpa 06.01.2013

In der krisengeschüttelten FDP wird immer offener über eine Zukunft ohne Philipp Rösler diskutiert - der Parteichef gerät zunehmend in die Defensive. Führende Liberale fordern, kurz nach der niedersächsischen Landtagswahl am 20. Januar Klarheit über die Parteispitze zu schaffen.

05.01.2013

Die Dauerkrise der FDP, mit der Merkel nach der Bundestagswahl im Herbst gern weiterregieren würde, versuchte die CDU-Chefin am Samstag bei einer Vorstandsklausur ihrer Partei in Wilhelmshaven (Niedersachsen) herunterzuspielen.

05.01.2013

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück haben in Niedersachsen die heiße Phase des Landtagswahlkampfes gestartet. In Wilhelmshaven warb Bundeskanzlerin Merkel für einen Schuldenabbau bis in die Regionen.

04.01.2013

Eine Reform der kaum noch durchschaubaren Ausnahmen bei den Mehrwertsteuersätzen ist mindestens bis zur Bundestagswahl vom Tisch."In dieser Legislaturperiode wird es keine Initiative in Sachen Mehrwertsteuer geben", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag in Berlin.

04.01.2013

Die SPD wird ohne die Linke nach Ansicht ihres Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi bei der Bundestagswahl 2013 keinen Politikwechsel erreichen.Eine Koalition von Sozialdemokraten, Grünen und Linken würde es nur geben, wenn die SPD nicht nur einen Personalwechsel wolle, sondern eine wirkliche Alternative zur bisherigen Politik anstrebe, sagte Gysi der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

02.01.2013

2012 geht, 2013 kommt. An der Schwelle zum neuen Jahr wünschen sich Menschen alles Gute. Das wünschen Ihnen auch die Kieler Nachrichten und die Segeberger Zeitung: Glück und Erfolg, Gesundheit und ein erfülltes Leben. Drei Redakteure wünschen Ihnen außerdem, woran es uns oft mangelt: Toleranz, Zeit und Gerechtigkeit.

KN-online (Kieler Nachrichten) 31.12.2012

Politik Änderungen zum Jahreswechsel Das erwartet Sie im Jahr 2013

Auf die Bundesbürger kommen zum Jahreswechsel zahlreiche gesetzliche Änderungen zu. Zum Jahr der Bundestagswahl fällt die Praxisgebühr weg, der Rentenbeitrag sinkt auf den niedrigsten Stand seit 18 Jahren, und Hartz-IV-Empfänger erhalten mehr Geld.

Deutsche Presse-Agentur dpa 01.01.2013

Der Kieler Regierungschef will die Verkrustungen im Bund/Länder-Geflecht aufbrechen. Besonders im Bereich der Bildung sieht Torsten Albig (SPD) einen großen Handlungsbedarf. Kommt es 2013 bei der Bundestagswahl zu einem Regierungswechsel, rechnet sich der Ministerpräsident gute Chancen aus,

Deutsche Presse-Agentur dpa 01.01.2013

Politik Politische Prognose für 2013 Kubicki, das Orakel von der Förde

Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Wolfgang Kubicki (60), hat schon so manche Prognose gewagt und oft Recht behalten. In einem Interview mit Ulf B. Christen sagt das „Orakel von der Förde“ voraus, dass Ministerpräsident Torsten Albig nach der Bundestagswahl in Kiel bleibt, Jost de Jager nicht zurücktritt und das Landesverfassungsgericht die rot-grün-blaue Regierung stürzt.

Ulf Billmayer-Christen 01.01.2013