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Thema Bundestagswahl

Bundestagswahl

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Alle Artikel zu Bundestagswahl

Ein Deutschland-Besuch von US-Präsident Barack Obama noch vor der Bundestagswahl ist einem Zeitungsbericht zufolge wahrscheinlich.Anlass des ersten offiziellen Besuchs Obamas als Präsident könnte der 50. Jahrestag der berühmten Rede seines Vorgängers John F.

Deutsche Presse-Agentur dpa 06.02.2013

Neujahrsempfang in Plön - Kreis-SPD im Land des Lächelns

SPD-Fraktionsvorsitzender Lutz Schlünsen lächelte so charmant, als ob die Sozialdemokraten die Kommunalwahl im Mai und die Bundestagswahl im September schon haushoch gewonnen haben. Mit rund 150 Gästen teilte er seine Laune auf dem Neujahrsempfang im Plöner Kulturforum. „Die Stimmung ist gut. Wir sind gut gerüstet“, war seine Botschaft an die Gäste.

Hans-Jürgen Schekahn 03.02.2013

Schlag für Bundesbildungsministerin Annette Schavan: Die Universität Düsseldorf entzieht der CDU-Politikerin wegen "vorsätzlicher Täuschung" in ihrer Promotionsarbeit den vor 33 Jahren erworbenen Doktortitel.

Deutsche Presse-Agentur dpa 05.02.2013

Nach 16 Jahren in der Hamburgischen Bürgerschaft kann der frühere CDU-Landeschef Frank Schira auf seinen Wechsel nach Berlin hoffen. Der 48-Jährige ist am Montagabend zum CDU-Direktkandidaten für die Bundestagswahl im Wahlkreis Hamburg-Wandsbek gewählt worden.

Deutsche Presse-Agentur dpa 05.02.2013

Die Familienpolitik rückt stärker in den aufziehenden Bundestagswahlkampf. SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück will im Fall eines Wahlsieges das gesamte System der familienpolitischen Leistungen auf den Prüfstand stellen.

Deutsche Presse-Agentur dpa 04.02.2013

Milliardenschwere Familienleistungen wie Kindergeld und Ehegattensplitting sind nach einer Analyse von Regierungsberatern untauglich und wirkungslos.Das Kindergeld erweise sich als "wenig effektiv", das Ehegattensplitting als "ziemlich unwirksam" und die Mitversicherung von Ehepartnern in der gesetzlichen Krankenversicherung als "besonders unwirksam", heißt es laut "Spiegel" in einem internen Zwischenbericht eines von der Bundesregierung beauftragten Gutachterkreises.

Deutsche Presse-Agentur dpa 03.02.2013

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Olaf Scholz hat für die Bundestagswahl am 22. September ein Wahlziel von mindestens 32 Prozent ausgegeben.

"Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung".

Deutsche Presse-Agentur dpa 02.02.2013

Der Spitzenkandidat der Grünen für die Bundestagswahl, Jürgen Trittin, hat eine klare Koalitionsaussage seiner Partei zugunsten der SPD angekündigt.Im Interview mit der "Frankfurter Rundschau" (Samstag) sagte Trittin auf die Frage, ob sich die Grünen in ihrem Wahlprogramm klar zu Rot-Grün bekennen sollten: "Da wir noch ein Stück von der absoluten Mehrheit entfernt sind, müssen wir dem Wähler sagen, mit wem wir unsere Ziele meinen umsetzen zu können.

Deutsche Presse-Agentur dpa 02.02.2013

Die Linke will Millioneneinkommen mit 75 Prozent versteuern. Das stellte Parteichefin Katja Kipping in Berlin klar. Sie wies damit einen Bericht zurück, nach dem Jahreseinkommen ab einer halben Million Euro zu 100 Prozent besteuert werden sollen.

Deutsche Presse-Agentur dpa 01.02.2013

US-Vizepräsident Joe Biden ist am Freitag zu einem Kurzbesuch in Berlin eingetroffen. Auf dem Programm steht ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im Kanzleramt, bevor Biden dann zur internationalen Sicherheitskonferenz in München weiterreist.

Deutsche Presse-Agentur dpa 01.02.2013

Peer Steinbrück will wissen, wofür die Kanzlerin steht. Doch Angela Merkel lässt den SPD-Kanzlerkandidaten mit seinem Ruf nach zwei TV-Duellen abblitzen."Die Bundeskanzlerin sieht keinen Grund, von ihrer Tradition der Jahre 2005 und 2009, jeweils eine TV-Debatte zu führen, abzuweichen", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Donnerstag in Berlin.

Deutsche Presse-Agentur dpa 31.01.2013

Nach der Landtagswahl im vorigen Jahr steuern Schleswig-Holsteins Parteien 2013 gleich zwei Urnengänge an. Vor der Bundestagswahl im September werden am 26. Mai die Kommunalparlamente gewählt.

Deutsche Presse-Agentur dpa 30.01.2013
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