Bundestagswahl

Als Politiker weiß Robert Habeck um die Macht der Bilder. Unser Robert sturmfest im Watt, unterwegs mit Zelt in der Wildnis, Aug’ in Aug’ mit dem Galloway, als Denker mit Kaffeebecher. Die Botschaft dahinter: Dieser Mann hat Visionen, klare Positionen – und die Kraft, diese durchzusetzen.

Knapp drei Wochen nach dem Aus für Jamaika im Bund kommt die Umfragen-Quittung für die FDP: Im neuen ZDF-Politbarometer geht es für die Liberalen um zwei Prozentpunkte nach unten. Parteichef Christian Lindner rechtfertigt sich.

Nun ist es raus: Die SPD-Delegierten geben den Sondierungsgesprächen mit der Union grünes Licht. Doch der Streit innerhalb der Partei, ob die Große Koalition sich für die Genossen lohnt, ist deshalb noch nicht ausgestanden. Diese Argumente führen Befürworter und Gegner an.

Es war seine wohl wichtigste Rede seit dem SPD-Desaster bei der Bundestagswahl: Martin Schulz hat sich für seinen Anteil an der historischen Schlappe entschuldigt und die Delegierten beim Parteitag um eine zweite Chance gebeten. Am Schluss feiern sie ihn.

Die SPD-Vizevorsitzenden Dreyer schlägt vor, dass die Genossen ihren Kandidaten für die nächste Bundestagswahl in zwei Jahren wählen. Eine derart wichtige Kandidatur müsse gründlich vorbereitet werden, sagte sie dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

Da es keine neue Regierung gibt, könnten die Fraktionen im Bundestag könnten jetzt ihre Anliegen frei von Zwängen auf den Weg bringen. Einige Initiativen gibt es schon.

Politik wird vor allem von Menschen aus gut situierten Familien gemacht. Das verhindert, die Probleme ärmerer Sozialschichten zu verstehen, findet die ehemalige Piraten-Politikerin Maja Tiegs. Sie wirft einen sehr persönlichen Blick auf die aktuelle Sozialpolitik.

Politik wird vor allem von Menschen aus gut situierten Familien gemacht. Das verhindert, die Probleme ärmerer Sozialschichten zu verstehen, findet die ehemalige Piraten-Politikerin Maja Tiegs. Sie wirft einen sehr persönlichen Blick auf die aktuelle Sozialpolitik.

Mit einem Paukenschlag ist die FDP aus den Sondierungen ausgestiegen. Lieber verzichtet sie auf eine Regierungsbeteiligung, als ihre politischen Ziele zu verraten. Doch hinter dem schroffen Abgang der Liberalen steckt noch mehr.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Parteien aufgefordert, sich weiterhin um eine Regierungsbildung zu bemühen. Die Parteien hätten eine Verantwortung für Deutschland, die man nicht einfach an die Wählerinnen und Wähler zurückgeben könne.

Vier Wochen haben die Jamaika-Beteiligten verhandelt – bewegt hat sich auch nach einer durchwachten Nacht der Debatten nichts – oder zu wenig. Das ist ein Trauerspiel, meint Jörg Köpke.

Die Bundestagswahl soll laut Bundesinnenministerium 92 Millionen gekostet haben. Damit war der Urnengang so teuer wie noch nie. Auch die Kosten für eventuelle Neuwahlen könnten sich noch einmal auf knapp 100 Millionen Euro belaufen.