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Thema Ralf Stegner

Ralf Stegner

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Alle Artikel zu Ralf Stegner

Kieler Koalition - Stegner sieht guten Start

Gute Arbeit, gute Stimmung — SPD-Fraktionschef Stegner ist mit seiner Koalition naturgemäß zufrieden. Eine gemeinsame Identität sieht er auch. Das Bündnis ist für ihn sogar ein besserer Autobahnbauer als Schwarz-Gelb — zum Verdruss der Grünen.

Deutsche Presse-Agentur dpa 19.09.2012

Streit um Glücksspielgesetz - Verbale Tiefschläge in Serie

Mit verbalen Tiefschlägen haben drei prominente Landespolitiker ihrer gegenseitigen Abneigung in Pressemitteilungen Ausdruck gegeben. Anlass bot am Dienstag das umstrittene schleswig-holsteinische Glücksspielgesetz, auf dessen Grundlage fünf neue Lizenzen an Anbieter vergeben wurden.

28.08.2012

SPD-Landesvorsitz - Stegner will wieder kandidieren

Ralf Stegner will im nächsten Jahr erneut für den SPD-Landesvorsitz kandidieren. Dazu hätte ihn der Ministerpräsident Torsten Albig aufgefordert, erklärte er am Montag.

KN-online (Kieler Nachrichten) 27.08.2012

Die Koalition macht Ernst: Im Landtag wurden Gesetzanträge zur Aufgabe des Sonderweges Schleswig-Holsteins beim Glücksspiel auf den Weg gebracht. Die CDU/FDP-Opposition warnte vor Schadenersatzforderungen und weniger Steuereinnahmen.

Deutsche Presse-Agentur dpa 24.08.2012

Innenminister Andreas Breitner (SPD) hat am Freitag im Landtag den rechtlichen und gesetzlichen Weg skizziert, wie Schleswig-Holstein seinen Sonderweg einer besonders liberalen Glücksspielregelung beendet.

24.08.2012

SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat den Piraten demokratisches und parlamentarisches Fehlverhalten vorgeworfen. Es könne nicht sein, dass die Piraten die Mehrheitsentscheidung im Ältestenrat des Parlaments zu Vertraulichkeit nach eigenem Gutdünken ignorieren und Sachverhalte in die Öffentlichkeit tragen, sagte Stegner am Dienstag in Kiel - einen Tag bevor das Parlament in einer Aktuellen Stunde über Transparenz und politische Kultur des Landtags debattieren will.

21.08.2012

Glücksspielgesetz sichert Segelspektakel - Jede Wette, dass diese Regatta läuft

Auf der Innenförde beginnt am 30. August eine dreitägige Segelregatta mit 70-Fuß-Trimaranen – die Boote haben drei parallel angeordnete Rümpfe und gelten als die schnellsten der Welt. Im Vorfeld schlug die Veranstaltung auch politisch hohe Wellen: Bezahlt wird sie vom Internet-Wettanbieter Betfair auf der Grundlage des umstrittenen Glücksspielgesetzes.

Christian Hiersemenzel 15.08.2012

Koalition will Gesetz ändern - Schluss mit dem Glücksspiel-Solo

Mit dem Glücksspiel-Solo des Nordens soll bald Schluss sein. Die Koalition bringt den Ausstieg aus dem schwarz-gelben Landesgesetz auf den Weg. In zwei Wochen ist erste Lesung. Das Tempo des weiteren Verfahrens ist noch offen.

07.08.2012

Gabriel und Nahles - Einsatz für gekündigte Damper

Gekündigte Damp-Beschäftigte wollen ihrem Ärger am Samstag in Kiel lautstark Luft machen. Auf der Kundgebung werden auch Verdi-Chef Bsirske und Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig erwartet. Unterstützung für die Gekündigten kam unterdessen auch aus Berlin.

29.06.2012

Neues Glücksspielgesetz - Stegner kündigt Tempo an

Die Neuregelung des Glücksspiels steht für die "Dänen-Ampel" in Schleswig-Holstein oben auf der Prioritätenliste. Wie SPD-Fraktionschef, Ralf Stegner, am Freitag in Kiel ankündigte, könnte das von der schwarz-gelben Vorgängerregierung vereinbarte Gesetz gleich nach der Sommerpause des Parlaments im August gekippt werden.

29.06.2012

Der Weg zur Wahl des SPD-Politikers Torsten Albig zum Ministerpräsidenten Schleswig-Holsteins ist endgültig frei. Die Spitzen von SPD, Grünen und des Südschleswigschen Wählerverbands SSW unterzeichneten in Kiel offiziell den Koalitionsvertrag.

11.06.2012

Regierungsbildung in Schleswig-Holstein - Bündnis unterzeichnet Koalitionsvertrag

Die Kieler Küsten-Koalition ist amtlich besiegelt. Die Spitzen von SPD, Grünen und SSW unterschrieben den Bündnisvertrag. Nun muss noch die Albig-Wahl zum Regierungschef klappen. Steht die Einstimmen- Mehrheit? Albig ist sich sicher. Aber Erinnerungen an 2005 sind da.

Deutsche Presse-Agentur dpa 11.06.2012
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