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Thema Ralf Stegner

Ralf Stegner

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Alle Artikel zu Ralf Stegner

Horst Seehofer hat sich entschieden: Er will das Amt des CSU-Vorsitzenden abgeben, aber Innenminister bleiben. Aus der SPD gibt es erste Kritik. Um einen Neuanfang der Großen Koalition zu ermöglichen, müsse er auch als Innenminister zurücktreten.

12.11.2018

Schnelles Internet für den Unterricht und Geldwünsche an den Bund - der Digitalpakt Schule treibt den Landtag um. Das Parlament debattiert auch über ein Landesprogramm für die Aufnahme zusätzlicher Flüchtlinge und wieder einmal über die A20.

06.11.2018

Koalition auf der Kippe, Umfragen im Keller, Erneuerung stockt – na und? Die SPD versucht jetzt, mit demonstrativer Fröhlichkeit die Trendwende einzuleiten. Nur einer stört die Inszenierung.

05.11.2018

Niedersachsens Ministerpräsident wirft Kanzlerin Angela Merkel vor, durch ihren Rückzug für weitere Verunsicherung in der ohnehin instabilen Regierung gesorgt zu haben. Im „Welt“-Interview setzt Stephan Weil der großen Koalition eine klare Frist, bis zu der Klarheit herrschen müsse.

05.11.2018

Ein Gutachten zur in der AfD verwendeten Sprache bringt die Partei in Bedrängnis. Viele verwendete Wörter könnten eine Beobachtung durch den Verfassungsschutz rechtfertigen. Ein erster Landesverband hat Verhaltensregeln aufgestellt. Ein Staatsrechtler sieht ein „klassisches Eigentor“.

04.11.2018

Die Nord-SPD hat einen Bundes-Sonderparteitag über die Groko gefordert. Der Beschluss fiel auf dem Landesparteitag in Kiel nach lebhafter Debatte mit knapper Mehrheit. Als Spitzenkandidat für die Europawahl setzte sich überraschend der Lübecker Enrico Kreft durch.

03.11.2018

Die Nord-SPD will ihre Kandidaten für die Europawahl aufstellen. Für den einzig aussichtsreichen Platz eins gibt es fünf Kandidaten. Der Landesvorstand setzt auf eine junge Frau. Sie habe die besten Chancen auf der Bundesliste, sagt der Landesvorsitzende Stegner.

30.10.2018

Der Rückzug von Angela Merkel löste ein politisches Beben in Deutschland aus. Auch in der TV-Sendung „Hart aber fair“ ging es natürlich um die Ankündigung der Bundeskanzlerin.

30.10.2018

Die herben Verluste der beiden Volksparteien CDU und SPD bei der Landtagswahl in Hessen werten deren Landesvorsitzende in Schleswig-Holstein als Denkzettel für die Arbeit der großen Koalition in Berlin. Die GroKo müsse sich nun am Riemen reißen, sagte CDU-Landeschef Daniel Günther.

28.10.2018

Der Bruder von Ministerpräsident Daniel Günther ist in der Parlamentsverwaltung befördert worden - zum Vize-Landtagsdirektor. Erst vor einer Woche hatte der Regierungschef für Schlagzeilen gesorgt, da er für seinen Onkel zum Telefonhörer gegriffen und bei Kommunalpolitikern Partei ergriffen hatte.

Ulf Billmayer-Christen 28.10.2018

Vor der richtungsweisenden Landtagswahl in Hessen hat CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt Teile der SPD scharf angegriffen. Kritiker der Großen Koalition wie Parteivize Ralf Stegner sollten nicht jeden Tag das Bündnis infrage stellen, sondern lieber deren Erfolge vertreten.

25.10.2018

Die SPD zittert vor der Landtagswahl in Hessen. Nach den derben Verlusten in Bayern gilt die Wahl als richtungsweisend. Die SPD macht die große Koalition im Bund für das schwache Abschneiden verantwortlich. Parteivize Ralf Stegner droht mit dem Ende des Bündnisses.

22.10.2018
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