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Thema Ralf Stegner

Ralf Stegner

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Alle Artikel zu Ralf Stegner

Die Nachricht erreichte den derzeit wohl bekanntesten Bordesholmer an seinem Urlaubsort auf Usedom. Im Interview mit KN-online sprach Ralf Stegner, SPD-Fraktionschef im Kieler Landtag, über Schleswig-Holsteins neuen Corona-Hotspot, Wochenmarktbesuche - und ob es nötig ist, die Zügel anzuziehen.

Christian Hiersemenzel 09.10.2020

In Schleswig-Holstein soll ab Freitag ein Berherbergungsverbot für innerdeutsche Reisende aus Corona-Risikogebieten gelten, das nur bei einem negativen Testergebnis entfällt. Einigen anderen Länderchefs schmeckt diese neue Regelung gar nicht. Sie sehen einen "Eingriff in das Gewerberecht".

Christian Hiersemenzel 07.10.2020

Nach einem De-facto-Einreiseverbot für vier Berliner Bezirke hatte es viel Kritik gegeben. Jetzt signalisiert die Landesregierung, einen Teil ihrer Corona-Auflagen zugunsten bundeseinheitlicher Regelungen zu überarbeiten. Für Mittwoch wurde eine Schalte der Chefs der Staatskanzleien vereinbart.

Christian Hiersemenzel 06.10.2020

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat dem US-Präsidenten und seiner Frau Melania über Twitter gute Besserung ausrichten lassen. Das tat auch SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach – betonte aber auch, dass er sich wünsche, dass Trump die Wahl nicht gewinnt. Einige befürchten, dass Trump seine Erkrankung für den Wahlkampf nutzen könnte.

02.10.2020

Gute Kommunikation in der Corona-Krise müsse klar sein und Vertrauen schaffen, schreibt Ralf Stegner (SPD) in einem Gastbeitrag für KN-online. Er kritisiert den Eigensinn von Markus Söder - und auch manche Entscheidung der Jamaika-Regierung von Ministerpräsident Daniel Günther (CDU).

Ralf Stegner 30.09.2020

Landtagsabgeordneter - Frank Brodehl verlässt die AfD

Der schleswig-holsteinische Landtagsabgeordnete Frank Brodehl verlässt die AfD. Damit verliert die AfD ihren Fraktionsstatus. Brodehl kritisiert die Verwendung von "Nazi-Vokabular" und eine systematischen Radikalisierung der Partei.

Christian Hiersemenzel 25.09.2020

4,5 Milliarden Euro: Wenn es um neue Schulden in derart astronomischer Höhe geht, dann beharken sich Regierung und Opposition vor den entscheidenden Verhandlungen. Politik-Routine. Doch es geht um mehr.

Ulrich Metschies 23.09.2020

Im Ringen um den 4,5 Milliarden schweren Notkredit hat die SPD ihre Bedindungen formuliert. Schleswig-Holstein Ministerpräsident Daniel Günther sieht in den Forderungen allerdings einen über die Corona-Folgen hinausgehenden Fokus. Er wünscht sich daher von der SPD Finanzierungsvorschläge.

23.09.2020

Im Ringen um die Zweidrittel-Mehrheit für einen 4,5 Milliarden Euro schweren Notkredit für das Land Schleswig-Holstein hat die SPD ihre Bedingungen formuliert. Fraktionschef Ralf Stegner fordert mehr Hilfen für Kommunen, Wohnungsbau und Mittelstand. Am Kostenrahmen insgesamt will die SPD jedoch nichts ändern.

Ulrich Metschies 23.09.2020

Die Folgen der Corona-Krise hinterlassen im Landesetat eine Spur der Verwüstung. Um Hilfen für die Kommunen, wegbrechende Steuereinnahmen und Investitionen in Infrastruktur stemmen zu können, braucht Schleswig-Holstein 4,5 Milliarden Euro Notkredite. Die gibt es nur, wenn die SPD mitzieht.

Ulrich Metschies 22.09.2020

Ralf Stegner hat eidesstattlich erklärt, die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftragte El Samadoni nicht an die Medien weitergegeben zu haben. Vorwürfe gegen Stegner hatte Klaus Schlie erhoben - er steht aber selbst auch im Fokus.

21.09.2020

Geheimnisverrat - Schlie greift Stegner an

Landtagspräsident Klaus Schlie (CDU) bleibt in der Affäre um eine weitergeleitete Dienstaufsichtsbeschwerde an die Presse unter Druck. Gestern kündigte Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD) für kommende Woche eine eidesstattliche Erklärung an.

Christian Hiersemenzel 18.09.2020
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