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Thema Ralf Stegner

Ralf Stegner

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Alle Artikel zu Ralf Stegner

Geheimnisverrat - Stegner kündigt Erklärung an

Im Fall der Weitergabe einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftragte Samiah El Samadoni an den NDR hat SPD-Fraktionschef Ralf Stegner eine Erklärung angekündigt.

18.09.2020

In der Affäre um die Weitergabe der Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Landespolizeibeauftragte Samiah El Samadoni wird der Ruf nach Aufklärung lauter. Ralf Stegner (SPD) fordert den Landtagspräsidenten Klaus Schlie dazu auf, aktiv zur Aufklärung beizutragen.

Christian Hiersemenzel 18.09.2020

Geheimnisverrat im Landeshaus - Wer steckte brisantes Papier durch?

Im Kieler Landeshaus sorgt ein Fall von Geheimnisverrat für Aufregung. Es geht um eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftragte Samiah El Samadoni, die an die Presse durchgestochen wurde. Ein Gutachten grenzt den Kreis der Verdächtigen nun ein.

Christian Hiersemenzel 16.09.2020

Die Kritik von Ralf Stegner (SPD) an der Staatsanwaltschaft Kiel hat eine Kontroverse in der Landesrichterschaft ausgelöst. Während Richterverbands-Landesvorsitzende Christine Schmehl von „Verschwörungsvorwürfen“ sprach, bezeichnete die Neue Richtervereinigung das Vorgehen als „erklärungsbedürftig“.

Bodo Stade 14.09.2020

Einen Tag nach dem zehnstündigen Schlagabtausch im Innen- und Rechtsausschuss zur Grote-Affäre hat Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD) ein Zwischenfazit gezogen. Er erneuerte seine Kritik an Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) – und insbesondere an der Kieler Staatsanwaltschaft.

10.09.2020

Hat Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) die wahren Gründe zum Rauswurf seines Innenministers Hans-Joachim Grote (CDU) verschleiert? In der Aufarbeitung der Affäre hat die SPD am Mittwochvormittag im Innen- und Rechtsausschuss zunächst Staatskanzleichef Dirk Schrödter befragt.

Christian Hiersemenzel 09.09.2020

Auschuss tagt - Warum musste Grote gehen?

Showdown zwischen Regierung und Opposition: Im Innen- und Rechtsausschuss geht es Mittwoch um die Grote-Affäre. Auf SPD-Antrag wurde neben Ministerpräsident Günther, Staatskanzleichef Dirk Schrödter und Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack auch Ex-Innenminister Hans-Joachim Grote eingeladen.

Christian Hiersemenzel 08.09.2020

Kritik an der Staatsanwaltschaft Kiel? SPD-Fraktionschef Stegner hat die Anklagebehörde schon öfter ins Visier genommen. Justizminister Claussen verteidigt die Staatsanwaltschaft, die in einer besonderen Befragung im Landtags-Innenausschuss auch eine Rolle spielen wird.

08.09.2020

Hat der Regierungschef die Unwahrheit gesagt? Ist er zudem für eine Instrumentalisierung der Staatsanwaltschaft verantwortlich? Diesen Verdacht hat SPD-Fraktionschef Stegner. Er setzt jetzt auf Befragungen von Günther und weiteren Spitzenpolitikern.

06.09.2020

Soll der umstrittene Begriff «Rasse» aus dem Grundgesetz gestrichen werden? Im Kieler Landtag streiten die Regierungsfraktionen und die SPD mit eigenen Anträgen - um sich am Ende noch zusammenzuraufen. Der gemeinsame Kampf gegen Rassismus hat Vorrang.

28.08.2020

Warenhaus-Schließungen - Wie düster wird es ohne Karstadt?

Wenn in Schleswig-Holstein alle Karstadt-Warenhäuser bis auf Kiel schließen, sieht es düster aus für die Innenstädte. Darüber diskutierte der Landtag kontrovers. Der Handelsverband Nord fordert unterdessen, einen Hilfsfonds für die Zentren aufzulegen.

Florian Hanauer 28.08.2020

Bildungsministerin Karin Prien (CDU) hat am Mittwoch ihren Kurs in der Schulpolitik verteidigt. Die Regierungserklärung, die sie gleich zu Beginn der ersten Landtagssitzung nach der Sommerpause hielt, sei ein Signal des Dankes an alle Beteiligten für den „unaufgeregten Umgang mit der Situation“.

Christian Hiersemenzel 26.08.2020
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