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Thema Ralf Stegner

Ralf Stegner

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Alle Artikel zu Ralf Stegner

Die SPD will dem asylpolitischen Kompromiss ihrer Koalitionspartner CDU und CSU nach Worten von Parteivize Ralf Stegner nur zustimmen, wenn dieser europäische Interessen wahrt.

03.07.2018

Der Ton in Berlin wird rauer: Vor dem Treffen der Unionsparteien am Montagabend hat die SPD-Spitze deutliche Worte an CDU und CSU gerichtet.

02.07.2018

Die anhaltende Unklarheit über die Zukunft der Union zieht aus außerdem des Parteienbündnisses Kreise und beschäftigt sowohl die Oppositionsparteien, als auch Koalitionspartner SPD dieser Tage. Die wichtigsten Reaktionen im Überblick:

02.07.2018

Heide Simonis, Ex-Ministerpräsidentin von Schleswig-Holstein, wird ihren Geburtstag zu Hause in kleiner Runde feiern. „Aus gesundheitlichen Gründen wird es keine öffentliche Veranstaltung geben“, sagte der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner. Simonis wird am Mittwoch, 4. Juli 2018, 75 Jahre alt.

29.06.2018

Die Startbilanz der Jamaika-Koalition kann sich sehen lassen. Bereits im ersten Jahr haben CDU, Grüne und FDP einige Vorhaben aus dem Bündnisvertrag wie etwa die Rückkehr zu G9-Gymnasien umgesetzt und weitere wie etwa eine Reform der Kita-Finanzierung angeschoben.

Ulf Billmayer-Christen 25.06.2018
Schleswig-Holstein

Jamaika-Koalition in SH - SPD sieht Risse

Wahlversprechen gebrochen und übertünchte Konflikte - so blickt SPD-Fraktionschef Stegner nach einem Jahr auf Jamaika in Kiel. Bescheiden sei die Bilanz. Und der Ministerpräsident? "Ein Traumschiffkapitän".

19.06.2018

Lautstark und emotional haben Regierung und Opposition im schleswig-holsteinischen Landtag über die geplante Abschiebehafteinrichtung für Asylbewerber in Glückstadt (Kreis Steinburg) gestritten.

15.06.2018

Fahrverbote für Diesel-Autos in Kiel? Nein danke, sagt eine große Mehrheit im Landtag. Dennoch ist das Thema hoch umstritten. Minister Habeck verweist auf die Rechtslage. Ehemalige Koalitionspartner liegen bei dem Thema arg verquer.

13.06.2018
Politik

Nach Absage von Seehofer - SPD kündigt eigenes Asylkonzept an

Während sich der Streit um die Flüchtlingspolitik zwischen Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) und Kanzlerin Angela Merkel zuspitzt, arbeitet die SPD laut Parteivize Stegner bereits an einem eigenen Asylkonzept.

11.06.2018

Der Krach in der Jamaika-Koalition über ein Diesel-Fahrverbot in Kiel hat die Opposition aus der Reserve gelockt. SPD-Chef Ralf Stegner verwies genüsslich auf die „großen Unterschiede“ zwischen den Regierungsparteien. SSW-Fraktionschef Lars Harms rechnete mit Umweltminister Robert Habeck (Grüne) ab.

Ulf Billmayer-Christen 05.06.2018

Die SPD fordert von der Kanzlerin mehr Aufklärung in der Bamf-Affäre. Weder sie noch ihr Innenminister hätten bisher Erhellendes beigetragen. Auch der ehemalige Chef der Behörde rückt in den Fokus der Debatte.

28.05.2018

Nach dem Stimmenverlust bei der Kommunalwahl ringt Schleswig-Holsteins SPD um Fassung. Am Mittwoch traf sich der Parteirat im Kieler Haus des Sports. Nach dreistündiger Sitzung erklärte der Landesvorsitzende Ralf Stegner, der Vorstand werde wie geplant auf dem regulären Landesparteitag neu gewählt.

11.05.2018
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