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Thema Ralf Stegner

Ralf Stegner

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Alle Artikel zu Ralf Stegner

Mehrere Amtsträgerinnen nahm die Kieler Staatsanwaltschaft schon ins Visier und musste später die Ermittlungen einstellen. Burkhard Peters (Grüne) sprach im Zusammenhang mit einer Beschwerde gegen Samiah El Samadoni von einer Tradition politisierter Strafverfolgung. Was steckt hinter dem Vorwurf?

Anne Holbach 16.05.2020

Polizeibeauftragte - Stegner beklagt Indiskretionen

Die Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die Polizeibeauftragte Samiah El Samadoni sorgt für Zündstoff im Landeshaus. Die SPD hat eine Sondersitzung des Ältestenrates für diesen Freitag beantragt, da offenbar aus diesem zehnköpfigen Gremium die Information über den Vorgang an den NDR gedrungen ist.

Anne Holbach 12.05.2020

Sozialminister Heiner Garg (FDP) hat erklärt, warum die Unterkünfte in dem Vion-Schlachthof in Bad Bramstedt nicht kontrolliert werden können: Sie seien privat gemietet. Die massive Kritik an Arbeits- und Wohnbedingungen in Schlachthäusern ebbt nicht ab.

11.05.2020

Schleswig-Holsteins SPD-Fraktionschef Ralf Stegner hat die Arbeitsbedingungen in großen Schlachthöfen angesichts der vielen Corona-Fälle unter den Beschäftigten scharf kritisiert.

10.05.2020

Der Landtag hat sich in seiner Sitzung am Freitag nach einer lebhaften Debatte zu einem starken Journalismus bekannt. „Angriffe auf Journalisten sind Angriffe auf uns alle“, sagte SPD-Fraktionschef Ralf Stegner.

08.05.2020

Die Journalistin und frühere Kieler Lokal-Politikerin Susanne Gaschke tritt aus der SPD aus. Der Grund: Ihr Ehemann Hans-Peter Bartels muss sein Amt als Bundestags-Wehrbeauftragter räumen. In einem offenen Abschiedsbrief an die Genossen erhebt Gaschke schwere Vorwürfe.

07.05.2020

Staatsanwalt ermittelt - Inhalte aus Grote-Chats veröffentlicht

Nach dem politischen Ende von Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) schlägt die Veröffentlichung von Inhalten aus den vertraulichen Bestra-Berichten, die Auslöser für dessen Rücktritt waren, hohe Wellen im Landeshaus. Die Staatsanwaltschaft leitete Ermittlungen gegen unbekannt ein.

Anne Holbach 06.05.2020

Schleswig-Holsteins Verfassungsschützer erledigen ihren Job zunehmend im Netz, wie aus dem Verfassungsschutzbericht hervorgeht. Bei der Vorstellung des Papiers musste sich die neue Innenministerin Sabine Sütterlin-Waack (CDU) zum Grote-Rücktritt erklären.

Christian Hiersemenzel 06.05.2020

Die SPD hat am Montag, 4. Mai, umfangreiche Akteneinsicht zum Fall Grote beantragt. Die Kabinettsumbildung sei "ein Donnerschlag", sagt Oppositionsführer Ralf Stegner (SPD). Im Interview erklärt er, warum er die Hintergründe des Innenminister-Rücktritts aufklären will.

Christian Hiersemenzel 04.05.2020

Die Opposition will es genauer wissen: Die SPD-Landtagsfraktion hat nach dem überraschenden Rücktritt von Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) wegen einer Whatsapp-Affäre bei der Vorsitzenden des Innen- und Rechtsausschusses, Barbara Ostmeier (CDU), am Montag Akteneinsicht beantragt.

Christian Hiersemenzel 04.05.2020

Lockerungen für den Tourismus und Gaststätten in der zweiten Mai-Hälfte: Das kündigte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther am Donnerstag nach der Schalte von Bund und Ländern an. Eine Erleichterung gibt es auch für Eltern mit Kindern.

Anne Holbach 30.04.2020

Nach Grote-Rücktritt - Stegner fordert Akteneinsicht

Nach dem Sturz von Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) wegen einer Whatsapp-Affäre hat die SPD einen Antrag auf Akteneinsicht angekündigt.

Christian Hiersemenzel 30.04.2020
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