Wolfgang Kubicki

Für Robert Habeck ist klar: Regieren die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl mit, dann kommt das Tempolimit auf deutschen Autobahnen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kann den Vorstoß zum aktuellen Zeitpunkt nicht verstehen und wirft den Grünen falsche Prioritäten zu Krisenzeiten vor.

Wolfgang Kubicki traf mit seiner Aussage zur Personalie Ralf Stegner den Nagel auf den Kopf: In der Nord-SPD gebe es „leider“ niemanden, der Stegner nur annähernd das Wasser reichen könne. Das ist zwar nicht nur positiv gemeint, aber leider wahr, meint Christian Hiersemenzel in seinem Kommentar.

Überraschende Entwicklung an der Spitze der Nord-SPD: Ralf Stegner, Fraktionschef im Landtag Schleswig-Holstein, hat seine Genossen per Mail informiert, dass er sich am Dienstagabend beim Kreisverband Pinneberg für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 7 beworben hat.

Jahrelang wurde um den Ausstieg aus der Braunkohle gerungen. Seit dem Beschluss des Bundestages am Freitag ist es amtlich. Spätestens 2038 geht das letzte Braunkohlekraftwerk vom Netz.

Der schrittweise Kohleausstieg kann kommen, zunächst aber hatte es im Bundestag Unsicherheit über die Mehrheitsverhältnisse gegeben. Die Parlamentarier mussten deshalb per Hammelsprung abstimmen. Die Corona-Pandemie ließen viele Abgeordnete dabei außer Acht.

Dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Corona-Beschränkungen im Land aufheben will, hält SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für gefährlich. Er wirft Ramelow vor, sich von Verschwörungstheoretikern leiten zu lassen - und teilt dabei auch gegen FDP-Chef Christian Lindner aus. Damit wiederum bringt Klingbeil nun FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen sich auf.

Das renommierte Robert-Koch-Institut ist bei der Bewertung der Corona-Krise in Deutschland von zentraler Bedeutung. Es forscht, analysiert Daten und ist eine Behörde der Bundesregierung. Die Doppelrolle als Frühwarnsystem und Politikberater macht das RKI angreifbar - wird es zu Recht kritisiert?

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nuschelt und poltert sich durch einen weiteren Corona-Talk bei “Anne Will”. Zwischendurch menschelt es auch richtig. Und immer klarer wird: Die Vorstellungen der Wissenschaft und die der Politik sind nicht mehr unter einen Hut zu bekommen.

Erst lässt Thüringens FDP-Landeschef Thomas Kemmerich sich mit der Hilfe der AfD zum Ministerpräsidenten wählen – für einen Tag. Jetzt geht er an der Seite von Verschwörungstheoretikern auf die Straße und verstößt gegen Corona-Schutzvorschriften. Will FDP-Chef Christian Lindner jetzt wieder behaupten, Kemmerich sei “übermannt” worden?

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki kritisiert Kanzlerin Angela Merkel und Gesundheitsminister Jens Spahn scharf. Für die Beratungen über weitere Lockerungen der Corona-Maßnahmen seien falsche Zahlen zugrunde gelegt worden. Kubicki bezeichnet das als “peinlich”.

Der vom Robert-Koch-Institut angegebene Reproduktionsfaktor erregt das Gemüt von FDP-Vize Wolfgang Kubicki. Dessen Eindruck: Die Zahlen sind “politisch motiviert”. Doch überhaupt herrscht Verwirrung über den angegebenen Wert am Dienstag.

In einer Talkrunde verbreitet FDP-Politiker Wolfgang Kubicki den Mythos, in den deutschen Polit-Talkshows säße “bestelltes” Publikum. Die Theorie ist auch in rechten Kreisen sehr beliebt. Was ist dran?