Wolfgang Kubicki

Die Stadt Essen hat ein Formular eingeführt, mit dem Bürger Verstöße gegen die Corona-Regeln melden können. Dieses Verfahren stößt unter anderem bei einigen Politikern auf Unverständnis. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) spricht von “chinesischen Verhältnissen”.

Kaufmann, Berufsmusiker, Gastronom, Verwaltungsleiter, Entertainer, Talkmaster, Eventmanager: Diese unvollständige Aufzählung dessen, womit sich Gerd Hausotto schon beschäftigt hat, würde locker für zwei oder drei erfüllte Leben reichen. Das Kieler Original hat jetzt noch ein Buch geschrieben.

Zuletzt erreichte die Zahl der Neuinfektionen in Deutschland den Höchstwert seit April. Das nahm Anne Will erneut zum Anlass, die Frage nach dem richtigen Weg im Umgang mit dem Coronavirus zu stellen. Gibt es den überhaupt? Vizekanzler Olaf Scholz gibt sich diplomatisch und zuversichtlich. FDP-Vize Wolfgang Kubicki geht auf Angriff.

Norbert Röttgen, Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, hat im Fall Nawalny von der Europäischen Union klare und vereinte Kante gegenüber dem Kreml gefordert. Auch die Grünen fordern harte Maßnahmen gegen Russland. Streitthema Nummer eins: Das deutsch-russische Pipeline-Projekt Nord Stream 2.

Für Robert Habeck ist klar: Regieren die Grünen nach der nächsten Bundestagswahl mit, dann kommt das Tempolimit auf deutschen Autobahnen. CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak kann den Vorstoß zum aktuellen Zeitpunkt nicht verstehen und wirft den Grünen falsche Prioritäten zu Krisenzeiten vor.

Wolfgang Kubicki traf mit seiner Aussage zur Personalie Ralf Stegner den Nagel auf den Kopf: In der Nord-SPD gebe es „leider“ niemanden, der Stegner nur annähernd das Wasser reichen könne. Das ist zwar nicht nur positiv gemeint, aber leider wahr, meint Christian Hiersemenzel in seinem Kommentar.

Überraschende Entwicklung an der Spitze der Nord-SPD: Ralf Stegner, Fraktionschef im Landtag Schleswig-Holstein, hat seine Genossen per Mail informiert, dass er sich am Dienstagabend beim Kreisverband Pinneberg für die Bundestagskandidatur im Wahlkreis 7 beworben hat.

Jahrelang wurde um den Ausstieg aus der Braunkohle gerungen. Seit dem Beschluss des Bundestages am Freitag ist es amtlich. Spätestens 2038 geht das letzte Braunkohlekraftwerk vom Netz.

Der schrittweise Kohleausstieg kann kommen, zunächst aber hatte es im Bundestag Unsicherheit über die Mehrheitsverhältnisse gegeben. Die Parlamentarier mussten deshalb per Hammelsprung abstimmen. Die Corona-Pandemie ließen viele Abgeordnete dabei außer Acht.

Dass Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow die Corona-Beschränkungen im Land aufheben will, hält SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil für gefährlich. Er wirft Ramelow vor, sich von Verschwörungstheoretikern leiten zu lassen - und teilt dabei auch gegen FDP-Chef Christian Lindner aus. Damit wiederum bringt Klingbeil nun FDP-Vize Wolfgang Kubicki gegen sich auf.

Das renommierte Robert-Koch-Institut ist bei der Bewertung der Corona-Krise in Deutschland von zentraler Bedeutung. Es forscht, analysiert Daten und ist eine Behörde der Bundesregierung. Die Doppelrolle als Frühwarnsystem und Politikberater macht das RKI angreifbar - wird es zu Recht kritisiert?

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki nuschelt und poltert sich durch einen weiteren Corona-Talk bei “Anne Will”. Zwischendurch menschelt es auch richtig. Und immer klarer wird: Die Vorstellungen der Wissenschaft und die der Politik sind nicht mehr unter einen Hut zu bekommen.