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Thema Wolfgang Kubicki

Wolfgang Kubicki

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Alle Artikel zu Wolfgang Kubicki

Die Terroranschläge von Paris haben im Kieler Landtag am Mittwoch eine kontroverse Debatte über Konsequenzen ausgelöst. Nachdem die Abgeordneten mit Schweigeminuten der Terroropfer und des gestorbenen Ex-Bundeskanzlers Helmut Schmidt gedacht hatten, entspann sich Streit um richtige Antworten auf die Bedrohung durch den Islamischen Staat.

Deutsche Presse-Agentur dpa 18.11.2015

Mindestens 129 Tote, über 350 Verletze: Das ist die traurige Bilanz einer Terrorserie in Paris, für die die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) die Verantwortung übernommen hat. Hier finden Sie alle aktuellen Nachrichten im Überblick:

Deutsche Presse-Agentur dpa 15.11.2015

Die FDP Schleswig-Holstein geht in der Flüchtlingspolitik auf Distanz zu Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Ministerpräsident Torsten Albig (SPD). Auf einem Landesparteitag in Neumünster sprachen sich die Delegierten am Sonnabend mit großer Mehrheit für ein Einwanderungsgesetz, die Rückkehr zu schärferen Grenzkontrollen und die Wahrung von geltenden Vorschriften aus.

Christian Hiersemenzel 14.11.2015

Das Entsetzen über die Terroranschläge in Paris überschattet auch den FDP-Landesparteitag in Neumünster. Der Parteitag befasst sich mit dem Schwerpunkt Flüchtlingskrise. Außerdem soll der Landesvorsitzende Garg wiedergewählt werden.

Deutsche Presse-Agentur dpa 14.11.2015

Deutschland trauert um Helmut Schmidt. In den ersten Reaktionen wird der Altkanzler als großer Staatsmann gewürdigt. Bundespräsident Gauck nennt ihn einen „Mann der Tat, des klaren Gedankens und des offenen Wortes“.

KN-online (Kieler Nachrichten) 10.11.2015

Flüchtlingskriminalität - Scharfe Kritik an Studt

Innenminister Stefan Studt (SPD) ist wegen seiner Aussagen zur Flüchtlingskriminalität ins Kreuzfeuer der Kritik geraten. Der Bericht der Kieler Nachrichten über die Ermittlungen des Landeskriminalamtes gegen albanische Asylbewerber hat am Mittwoch eine erhitzte innenpolitische Debatte ausgelöst.

KN-online (Kieler Nachrichten) 28.10.2015

FDP-Bundesvorsitzender - Kubicki: Merkel vor dem Aus

Der Vize-FDP-Bundesvorsitzende Wolfgang Kubicki hat sich in der Flüchtlingspolitik an die Spitze der Merkel-Kritiker gesetzt. „Wenn Kanzlerin Angela Merkel so weitermacht, dann ist sie vor 2017 weg“, orakelte er. Die Bevölkerung werde nicht akzeptieren, „dass das Flüchtlingsproblem vor allem von Deutschland gelöst werden soll“.

Ulf Billmayer-Christen 16.10.2015

Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hält es für denkbar, dass die CDU wegen der Flüchtlingskrise Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) vor der Bundestagswahl 2017 stürzen wird.

Deutsche Presse-Agentur dpa 16.10.2015

Wie teuer kommt den Steuerzahler am Ende die HSH Nordbank? Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki geht von 20 Milliarden Euro für Hamburg und Schleswig-Holstein aus und rechnet das vor. Kritik an dem Vorstoß des FDP-Politikers gibt es indes von der Gewerkschaft Verdi.

Deutsche Presse-Agentur dpa 03.10.2015

Friesenhof-Affäre - Ausschuss startet nah am Eklat

Bei der Einsetzung des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Friesenhof-Affäre ist der Landtag knapp an einem Eklat vorbei geschrammt. Die Opposition drohte erbost mit einer Klage, weil die Regierungskoalition den PUA-Auftrag so stark erweiterte, dass eine Aufklärung des Skandals um die Mädchencamps in Dithmarschen möglicherweise gefährdet ist. SPD, Grüne und SSW wiesen das zurück.

Ulf Billmayer-Christen 17.09.2015

Der Parlamentarische Untersuchungsausschuss zur Friesenhof-Affäre kann starten: Nach heftigem Streit über dessen Arbeitsauftrag beschloss der Landtag in Kiel einstimmig den Ausschuss. Er konstituiert sich am 29. September im Landeshaus.

Deutsche Presse-Agentur dpa 17.09.2015

Im schleswig-holsteinischen Parlament wächst die Angst vor einer Abwicklung der HSH Nordbank. Hinzu kommt noch ein übler Verdacht, den die Liberalen ins Spiel bringen: Hat die HSH-Führung die Eigentümer der strauchelnden Landesbank über Jahre belogen?

Ulrich Metschies 17.09.2015
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