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Thema Wolfgang Kubicki

Wolfgang Kubicki

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Alle Artikel zu Wolfgang Kubicki

Für den Fall eines Scheiterns der Energiewende bis 2020 schließt der Kieler FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki eine Renaissance der Atomenergie in Deutschland nicht aus.

Deutsche Presse-Agentur dpa 22.04.2014

Das Vorgehen der Nato im Ukraine-Konflikt ist nach Ansicht von FDP-Vize Wolfgang Kubicki ein Fehler. "Die Tatsache, dass die Nato nun Kräfte an die sogenannten Ostgrenzen verlegt und die Beteiligung der Bundeswehr daran halte ich nicht nur für extrem kontraproduktiv", sagte der Kieler Fraktionschef der Nachrichtenagentur dpa.

Deutsche Presse-Agentur dpa 18.04.2014

Dialog mit Putin statt Sanktionen und militärischen Demonstrationen - dafür plädiert FDP-Bundesvize Kubicki in der Debatte über den Ukraine-Konflikt. Der Kieler Fraktionschef warnt auch vor Illusionen über ukrainische Regierungsmitglieder

Deutsche Presse-Agentur dpa 18.04.2014

Mit ihrer Einstimmen-Mehrheit bekommt die schleswig-holsteinische Landesregierung von SPD, Grünen und SSW künftig Probleme: Die FDP kündigte Abmachungen mit der SPD zum Stimmenausgleich beim unverschuldeten Fehlen von Abgeordneten. Für die hauchdünne Mehrheit der Regierungsfraktionen in Kiel werden Landtagsbeschlüsse künftig schwieriger durchzusetzen sein.

Deutsche Presse-Agentur dpa 10.04.2014

Lehrerausbildung in Schleswig-Holstein - FDP legt Wende den Rücktritt nahe

Scherben in der Hochschul-Landschaft, Wortbruch, überfordert — die Opposition fordert wegen solcher Vorwürfe den Rücktritt von Bildungsministerin Wende. Sie selbst mahnt zur Sachlichkeit. Am Mittwoch berät der Landtag ihr umstrittenes Lehrergesetz.

Deutsche Presse-Agentur dpa 08.04.2014

Droht eine neue Hiobsbotschaft von der HSH Nordbank? Nach Informationen von FDP-Fraktionschef Kubicki hat sie im vergangenen Geschäftsjahr wieder hohe Verluste gemacht. Mit Spannung wird die bevorstehende Bilanzpressekonferenz der Bank erwartet.

Deutsche Presse-Agentur dpa 08.04.2014

Vorratsdatenspeicherung - Breitner sorgt für Koalitionsknatsch

Innenminister Breitner sorgt mit Äußerungen zur Vorratsdatenspeicherung erneut für Koalitionsknatsch. Er sieht durch das EuGH-Urteil den Rückgriff auf Verbindungsdaten für die Polizei nicht verbaut — zum Ärger des Koalitionspartners.

Deutsche Presse-Agentur dpa 08.04.2014

Debatte um NSU-Morde - Piraten: Verfassungsschutz abschaffen

Die Piraten im schleswig-holsteinischen Landtag haben am Mittwoch in einer Debatte über die Morde des rechtsextremen NSU erneut die Abschaffung des Verfassungsschutzes gefordert. Aus den anderen Fraktionen kam Widerspruch.

Deutsche Presse-Agentur dpa 19.03.2014

Justizministerin unter Druck - Wegschließen ist „inakzeptabel“

Die Opposition im Landtag fordert Konsequenzen aus dem Personalmangel in den Justizvollzugsanstalten (JVA) in Schleswig-Holstein. „Auch Strafgefangene haben Rechte“, sagte die CDU-Rechtsexpertin Barbara Ostmeier.

Bastian Modrow 07.03.2014

Die SPD hat ihren Wunsch-Bürgermeister längst gefunden: Es ist Amtsinhaber Dieter Schönfeld, ebenfalls SPD. Die CDU ist inzwischen auf die Suche nach einem eigenen Kandidaten gegangen. Doch in der Bad Segeberger Stadtvertretung sitzen noch drei weitere politische Kräfte. Nach Lage der Dinge planen aber weder FDP noch Bündnis90/Die Grünen noch Freie Wählergemeinschaft BBS, eigene Bewerber ins Rennen um den Chefposten im Rathaus zu schicken.

Thorsten Beck 18.02.2014

Die durch die Affäre um den SPD-Politiker Sebastian Edathy ausgelöste Vertrauenskrise in der großen Koalition beschäftigt den Innenausschuss des Bundestags. Mit der ganztägigen Befragung von SPD-Spitzenpolitikern und weiteren Beteiligten wie BKA-Chef Jörg Ziercke wollen die Ausschussmitglieder Licht in die noch vielen offenen Fragen bringen.

Deutsche Presse-Agentur dpa 19.02.2014

Pirat will Sitzordnung auslosen - Stühlerücken im Kieler Landtag?

Stühlerücken im Kieler Landtag? Der Pirat Dudda will einmal im Monat die starre Sitzordnung aufheben. Das Los soll den Abgeordneten ihren Platz zuweisen. Bei den anderen Parteien stößt Dudda auf wenig Gegenliebe — aus ganz verschiedenen Gründen.

Deutsche Presse-Agentur dpa 15.02.2014
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