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Thema Wolfgang Kubicki

Wolfgang Kubicki

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Alle Artikel zu Wolfgang Kubicki

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat in der Talkshow von Anne Will Kritik an mehreren Ministerpräsidenten geübt. FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert die Kanzlerin nun hart. Kubicki empfiehlt, „sich noch mal explizit mit unserem Staatsaufbau und dem Rechtscharakter der Ministerpräsidentenkonferenz auseinanderzusetzen“.

29.03.2021

Die Bundesregierung erwägt eine bundesweite nächtliche Ausgangssperre, um die Corona-Pandemie zu bekämpfen. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig und Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki sprechen sich im TV-Talk von Anne Will dagegen aus. Schwesig spricht von fehlender Akzeptanz, Kubicki vom „Versagen dieser Regierung“.

22.03.2021

FDP-Vize Wolfgang Kubicki fordert im RND-Interview Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, Gesundheitsminister Jens Spahn und Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu entlassen. Beide Minister hätten beim Management der Corona-Krise versagt, kritisiert er. Auch zum weiteren Umgang mit dem Thema Impfungen macht Kubicki einen weitreichenden Vorschlag.

17.03.2021

Mit dem neuen Glücksspiel-Staatsvertrag werden bisher nur in Schleswig-Holstein zugelassene Online-Glücksspiele privater Anbieter erstmals bundesweit erlaubt. Im Gespräch mit KN-online kündigte eine große Mehrheit im Landtag (CDU, Grüne, FDP, SSW) an, dem neuen Staatsvertrag aller Bundesländer zuzustimmen.

13.03.2021

Der stellvertretende FDP-Chef Wolfgang Kubicki kritisiert die Bundesregierung wegen ihrer Corona-Politik scharf. Sein Vorwurf: Sie sei seit Monaten zu unfähig, „ausreichend Masken, ausreichend Schnelltests und ausreichend Impfstoff zur Verfügung zu stellen“. Die Schließung des Einzelhandels hält er durch FFP2-Masken für überflüssig.

02.03.2021

Anfang März kommen Bund und Länder zu ihren nächsten Corona-Beratungen zusammen, doch schon jetzt nimmt die Debatte um Lockerungen und einen Ausstiegsplan Fahrt auf. Auch der Osterurlaub rückt bereits in den Blick. Und in Sachsen geht der eingeschränkte Betrieb an Schulen und Kitas wieder los.

15.02.2021

Weil der Impfstoff von Astrazeneca nur an Patienten unter 65 Jahren verabreicht werden soll, hat SPD-Chefin Saskia Esken eine Neu-Koordination der Impf-Reihenfolge gefordert. Freie Ressourcen sollten für Klinik-und Pflegepersonal genutzt werden. Zudem müssten alternative Impfstoffe beschafft werden.

29.01.2021

Impfungen können aus der Pandemie herausführen - aber es lauern Mutationen des Coronavirus als neue Gefahr. Nicht nur die CSU will mehr Tempo bei der Beschaffung von Impfstoffen.

27.01.2021

Lars Harms, Chef der SSW-Gruppe im Landtag, sieht gute Chancen für seine Partei, im Herbst die nötigen Stimmen für einen Sitz im Bundestag zu holen. Er ist sich auch fast sicher, dass die Kieler Jamaika-Koalition bis 2022 halten wird. Eine Koalition mit CDU und FDP schließt er danach nicht aus.

06.01.2021

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki erklärt im Interview mit den Kieler Nachrichten, was er in der Corona-Krise für wichtig hält, warum ihm Friedrich Merz als CDU-Chef lieber wäre und er nicht glaubt, dass Robert Habeck Kanzlerkandidat der Grünen wird.

Christian Hiersemenzel 29.12.2020

Egal ob Flüchtlings-, Klima- oder Corona-Krise, die Medien reagierten mit Hysterie - das sagt FDP-Politiker Wolfgang Kubicki. Er wirft dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zudem eine einseitige Berichterstattung vor. Die ARD bezeichnet er als “arrogant”, weil sie “verfassungsgeschützt und stark alimentiert” sei.

04.12.2020

Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) ist mit seiner Ankündigung, dass „alle Corona-Maßnahmen bis 10. Januar fortgelten“ sollen, im Landtag auf Widerspruch gestoßen. Die derzeit gültige Landesverordnung endet am 20. Dezember.

Christian Hiersemenzel 04.12.2020
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