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Thema Fahrverbot

Fahrverbot

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Kiel

Bundesverwaltungsgericht - Fahrverbote für Diesel sind zulässig

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig zu Fahrverboten in Städten hat Signalwirkung für Millionen Fahrer, Wirtschaft und für die Politik. Ob es in Kiel zu Fahrverboten kommt, liegt jedoch in den Händen des schleswig-holsteinischen Umweltministeriums.

Martina Drexler 27.02.2018

Lange wurde auf das Urteil der Leipziger Verwaltungsrichter gewartet. Die Entscheidung überrascht jedoch kaum. Die Städte müssen Fahrverbote durchsetzen, wenn in der Luft zuviel Gift ist. Richtig so! Ein Kommentar von Thoralf Cleven.

27.02.2018

Künftig können in Städten Fahrverbote für Autos mit Dieselmotoren verhängt werden. Doch wie und wann genau das umgesetzt wird, ist derzeit noch unklar. Was sollten Autofahrer beachten, wenn sie ausgerechnet jetzt ein Auto mit Diesel kaufen wollen?

Deutsche Presse-Agentur dpa 27.02.2018

Das lang erwartete Urteil über die Durchsetzbarkeit von Fahrverboten in deutschen Städten ist gefallen. Wie das Bundesverwaltungsgericht am Dienstag urteilte, sind Einschränkungen im Verkehr künftig zulässig.

27.02.2018

Diesel-Fahrer blicken am Dienstag gespannt nach Leipzig, denn das Bundesverwaltungsgericht entscheidet, ob Fahrverbote in deutschen Städten künftig zulässig sind. Dutzende deutsche Städte könnten von möglichen „streckenbezogenen“ Beschränkungen betroffen sein.

27.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheidet am Dienstag (12 Uhr), ob Fahrverbote für Dieselautos in Städten rechtlich zulässig sind. Das Urteil könnte eine bundesweite Signalwirkung haben.

27.02.2018

Noch vor dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts will die Bundesregierung nun eine Rechtsgrundlage für mögliche Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten schaffen. Wie das Bundesverkehrsministerium ankündigte, könnte dafür die Straßenverkehrs-Ordnung geändert werden.

25.02.2018

Trotz der Debatten um Fahrverbote und Milliardenlasten aus der Diesel-Affäre hat Volkswagen im vergangenen Jahr wieder üppige Gewinne eingefahren. Mit unterm Strich rund 11,4 Milliarden Euro fiel der Nettogewinn mehr als doppelt so hoch aus wie im Vorjahr.

23.02.2018

Die Republik schaut nach Leipzig, doch die Richter vertagen das mit Spannung erwartete Grundsatzurteil. Es gibt also weiterhin keine Klarheit in der Fahrverbotsfrage. Doch Diesel-Fahrer in Schleswig-Holstein können auch dem nächsten Dienstag, an dem nun eine Entscheidung am Bundesverwaltungsgericht fallen soll, gelassen entgegensehen.

Kristian Blasel 22.02.2018

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Entscheidung über Diesel-Fahrverbote in deutschen Städten vertagt. Das finale Urteil soll voraussichtlich am 27. Februar verkündet werden.

23.02.2018

Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - Warum Millionen Dieselfahrer heute nach Leipzig schauen

Die Luft in deutschen Ballungsräumen ist schlecht. Seit Jahren werden Grenzwerte für Stickstoffoxide deutlich überschritten - im Fokus stehen Dieselfahrzeuge. Das Bundesverwaltungsgericht könnte schon heute urteilen, ob Fahrverbote eine rechtmäßige Lösung wären.

Fahrverbote für Diesel - Bundesrichter fällen Grundsatzurteil

Dieselautos, dicke Luft – und eine Praxis voll Asthmapatienten: Die Gefahr durch Autoabgase ist unbestritten. Doch Fahrverbote wollen die Kommunen vermeiden, mit Rücksicht auf die lokale Wirtschaft. Nun könnten sie von Bundesrichtern dazu gezwungen werden – auch, weil die Politik zu lange untätig blieb. Was ist fair im Dieselstreit?
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