Fahrverbot

Am Donnerstag wird am Bundesverwaltungsgericht ein Grundsatzurteil über mögliche Diesel-Fahrverbote erwartet. Die Kommunen zeigen sich vor der Entscheidung gelassen. Verbote seien ohne Gesetzesgrundlage kaum möglich, sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städtetags, Helmut Dedy, hat die Bundesregierung im Zuge der drohenden Diesel-Fahrverbote scharf kritisiert. Dedy forderte Berlin dazu auf, die Automobilindustrie stärker in die Pflicht zu nehmen. Auch die Grünen warfen der Regierung erhebliche Versäumnisse vor.

Die Dieselkrise gefährdet die Existenz vieler Autohändler. „Autokäufer sind zutiefst verunsichert. Drohende Fahrverbote in den Ballungsgebieten machen gebrauchte Diesel fast unverkäuflich“, sagte Jürgen Karpinski, Präsident des Zentralverbandes Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) gestern in Berlin.

Bei der Sondersitzung der Ortsbeiräte Mitte und Hassee/Vieburg zum drohenden Fahrverbot am Theodor-Heuss-Ring wurde die Situation ausführlich diskutiert, allerdings ohne große Neuigkeiten. Einig waren sich alle vor allem darin, dass die Autokonzerne stärker in die Pflicht genommen werden müssen.

2018 könnte das Jahr erster Fahrverbote für ältere Diesel-Fahrzeuge werden, betroffene Städte wollen das verhindern. Es gibt inzwischen viele Umweltprojekte. Können die Kommunen rechtzeitig gegensteuern?

Zumindest eines hat die Deutsche Umwelthilfe (DUH), die wegen ihrer fragwürdigen Finanzierungsmethoden durchaus kritisch gesehen werden muss, erreicht: Die Schadstoffbelastung in deutschen Großstädten, die seit vielen Jahren fast achselzuckend hingenommen worden ist, steht plötzlich ganz oben auf der Agenda.

Wenn Gernot Hassknecht, der nette Wutbürger aus der „heute-Show“, das drohende Fahrverbot für Dieselautos in Kiel kommentieren müsste, dann würde das wahrscheinlich so klingen: Liebe Deutsche Umwelthilfe. Nun hast du also festgestellt, dass die doofen Schadstoffwerte an zwei Kieler Straßen zu hoch sind, und möchtest, dass die Luft wieder schön sauber wird. Das finde ich richtig gut.

Diesel-Fahrverbot! In den Ohren vieler Autofahrer klingt das wie eine unheimliche Bedrohung. Wie eine komplette Unzumutbarkeit. Und schnell ist auch der Schuldige für dieses Drohszenario ausgemacht: die Deutsche Umwelthilfe.

Klimaschutz und damit auch der Schutz von Mensch wie Tier scheinen endlich den Stellenwert zu haben, der ihnen zusteht. Das hat ziemlich lange gedauert, und wenn jetzt dem einen oder anderen der Geduldsfaden reißt, ist das in der Sache nachzuvollziehen.

Nach dem Dieselskandal steht der herkömmliche Verbrennungsmotor in der Kritik und Fahrverbote in Städten drohen. So versteht es sich, dass bei den Energie- und Bautagen Eckernförde E-Mobilität einen Schwerpunkt bildet.