Fahrverbot

In der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart gilt erstmals ein Feinstaubalarm. Die Bürger sind aufgerufen, freiwillig ihr Auto stehen zu lassen. Auch sogenannte Komfortkamine, die lediglich als zusätzliche Wärmequelle dienen, sollen nicht genutzt werden.

Dichter Nebel und dreckige Luft: In Italiens Städten herrscht weiter Smog-Alarm. Fahrverbote in mehreren Kommunen sollen helfen, die Luftverschmutzung zu reduzieren - doch die Maßnahmen sind umstritten.

Warnungen vor Bewegung im Freien, Fahrverbote für private Autos und eine Art Kriegerklärung: China, Indien und Italien gehen gegen dreckige Luft in den Städten vor. Ein Bürgermeister in Italien will sogar das Pizzabacken im Holzofen stoppen.

Gefährlicher Smog nimmt Millionen Menschen in Indiens Hauptstadt die Luft zum Atmen. Erstmals erlässt die Regierung nun weitreichende Maßnahmen. Selbst für den Regierungschef gelten Fahrverbote.

Zum zweiten Mal innerhalb von zwei Wochen müssen sich 20 Millionen Pekinger einschränken: Smogalarm der höchsten Stufe bedeutet für sie Fahrverbote und geschlossene Schulen noch bis nächsten Dienstag.

VW drohen in den USA Strafzahlungen in Milliardenhöhe. Die Umweltbehörde EPA wirft dem Konzern vor, bei der Abgasmessung von Dieselmotoren manipuliert zu haben. Die Deutsche Umwelthilfe will nun sogar ein Fahrverbot für Diesel-Autos in Deutschland erreichen.

Wer die Geschwindigkeit überschreitet, muss mindestens mit einem Bußgeld rechnen und in schwerwiegenden Fällen auch mit einem Fahrverbot. Doch Ausnahmen bestätigen die Regel.

Was macht eine Koalition, wenn ihr langweilig ist? Sie zieht das Sommerloch ins Frühjahr vor. Und füllt es mit der alten Geisterdebatte um „Führerscheinentzug statt Haft- oder Geldstrafe“.

Steuerbetrüger, Ladendiebe und andere Straftäter sollen von 2016 an auch mit einem Fahrverbot bestraft werden können. Einen entsprechenden Gesetzentwurf solle Justizminister Heiko Maas (SPD) in der zweiten Jahreshälfte 2015 vorlegen.

Da hatte es jemand eilig: Die Polizei hat am Freitagvormittag einen Hamburger auf der A1 aus dem Verkehr gezogen, der mit Tempo 160 auf der A1 unterwegs war. Erlaubt waren an der Stelle 100 km/h.

Die Polizei hat bei einer Geschwindigkeitsmessung in einer Wildwechselzone auf der B 76 zwei Fahrverbote ausgesprochen. Außerdem wurden laut den Beamten am Mittwochabend elf Anzeigen und 36 Verwarnungen ausgestellt.

Ein Gericht kann auch lange nach einem Verkehrsverstoß noch ein Fahrverbot verhängen. Darauf weist die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht hin und beruft sich auf eine Entscheidung des Oberlandesgerichts Schleswig (Az.