Fahrverbot

Schon im Sommer durften Urlauber auf ihrer Fahrt durch Tirol beliebte Ausweichrouten nicht mehr nutzen. Damals wurden Tausende von der Polizei auf die Autobahn zurückgeschickt. Inzwischen scheinen sich die Vorschriften herumgesprochen zu haben.

Seit Jahren tut Bayern zu wenig für saubere Luft und weigert sich, Fahrverbote umzusetzen. Die Deutsche Umwelthilfe beantragte daher Zwangshaft für den Umweltminister oder gar Ministerpräsident Markus Söder. Der Europäische Gerichtshof hält das für möglich, legt die Hürden jedoch hoch.

Dieselfahrverbote sind der Schrecken vieler Autofahrer - und drohen in einigen Städten. In Frankfurt am Main wird es vorerst kein Fahrverbot geben, hat das hessische Verwaltungsgericht entschieden. Andernorts sind Fahrverbote aber in Kraft getreten.

Der Streit um Luftfilteranlagen auf dem Theodor-Heuss-Ring in Kiel eskaliert. Hersteller von Absauganlagen widersprechen vehement Umweltminister Jan Philipp Albrecht. Der Grüne hatte angezweifelt, dass die Wirksamkeit der Anlagen ausreichen würde, um den EU-Grenzwert einzuhalten.

Das Treffen von Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) und Oberbürgermeister Ulf Kämpfer (SPD) zum neuen Kieler Luftreinhalteplan ist ohne konkretes Ergebnis beendet worden. Ein Fahrverbot ist zwar noch nicht vom Tisch. Beide äußerten sich aber optimistisch, dass es vermieden werden kann.

Anders als Umweltminister Jan Philipp Albrecht und Kiels Oberbürgermeister Ulf Kämpfer haben die Fraktionen aus Stadt und Land die Debatte über drohende Fahrverbote auf dem Theodor-Heuss-Ring fortgesetzt. Der Streit, wer die Schuld an der Situation trägt, entzweit die Kooperation im Rathaus.

Zu pessimistisch die einen, zu optimistisch die anderen? Nach der Ankündigung von Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne), dass die Maßnahmen der Stadt nicht ausreichen würden, um die Stickstoff-Belastung am Theodor- Heuss-Ring zu senken, ist der Streit um ein mögliches Fahrverbot neu entbrannt.

Im Ringen um Schritte gegen die Schadstoffbelastung am Theodor-Heuss-Ring ist ein offener Streit zwischen dem Land und der Stadt Kiel ausgebrochen. Umweltminister Jan Philipp Albrecht (Grüne) hält die bislang von der Stadt vorgeschlagenen Maßnahmen für unzureichend und droht mit einem Fahrverbot.

Die Deutsche Umwelthilfe hat Zwangshaft gegen bayerische Landespolitiker beantragt. Grund ist die fehlende Umsetzung eines rechtsgültigen Urteils über mögliche Fahrverbote. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof hat daraufhin den Europäischen Gerichtshof um Rat gebeten.

In vielen deutschen Städten ist die Luft schlecht. In Stuttgart, Hamburg und Darmstadt gibt es als Gegenmaßnahme Fahrverbote für ältere Diesel. Weitere Städte könnten folgen. Dabei bedeutet die Überschreitung des Grenzwertes nicht, dass die Luft überall schlecht ist.

5000 Euro Geldstrafe und ein Fahrverbot - so lautet das Urteil gegen einen 20-Jährigen aus Bayern. Im Vollrausch hatte der Angeklagte eine junge Frau totgefahren.

Fahrverbote für Diesel gibt es bisher nur in wenigen Städten - doch das könnte sich ändern. Zumindest für viele Euro-5-Wagen gibt es jetzt Nachrüstsysteme. Die haben ihren Nutzen - und Nachteile.