Menü
Anmelden
Wetter Gewitter
18°/ 11° Gewitter
Thema Innenministerkonferenz

Innenministerkonferenz

Anzeige

Alle Artikel zu Innenministerkonferenz

Die Polizei hat kürzlich ein Netzwerk mit Zentrum in Münster zerschlagen, das für schweren sexuellen Missbrauch und Kinderpornografie verantwortlich sein soll. Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) fordert nun erneut eine Strafverschärfung. Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) müsse da endlich “aus dem Quark” kommen.

10.06.2020

In vielen deutschen Städten gehen Menschen gegen rassistische Polizeigewalt auf die Straße. Auch unter deutschen Polizisten gibt es rassistische Tendenzen - so zumindest sieht es SPD-Chefin Saskia Esken. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz und der Innenminister Bayerns wehren sich gegen diesen Verdacht, Linksfraktionschef Bartsch fordert mehr Anerkennung für die Arbeit der Polizei.

09.06.2020

Nach Bekanntwerden des schweren Kindesmissbrauchs in Münster waren erneut Forderungen nach höheren Strafen für Täter laut geworden. NRW-Innenminister Herbert Reul kritisiert nun, die Bundesregierung habe diesbezügliche Verschärfungen verschleppt. “Es kann doch nicht sein, dass so etwas behandelt wird wie Ladendiebstahl”, sagte er.

09.06.2020

Nach einem neuen Fall von schwerem Kindesmissbrauch fordert die CDU höhere Strafen für Täter. Sich kinderpornografisches Material zu beschaffen werde zurzeit nicht höher bestraft als einfacher Ladendiebstahl, kritisierte Parteichefin Kramp-Karrenbauer. Das Justizministerium reagierte zurückhaltend.

08.06.2020

Die Sorge vor einer zweiten Corona-Welle ist nach wie vor gegeben. Auch der Chef der Innenministerkonferenz, Georg Maier, sagte nun, dass Deutschland sich auf eine zweite Welle vorbereiten müsse. Es sei an der Zeit, jetzt die nötigen Ressourcen anzulegen.

06.06.2020

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), hatte angesichts der Corona-Krise früh vor Verschwörungstheorien gewarnt. Jetzt will er darüber bei der nächsten Innenministerkonferenz sprechen. Sie findet am 17. Juni statt – wenn möglich in Erfurt.

23.05.2020

Im AfD-Parteivorstand haben die Gegner des rechtsnationalen Flügels einen Sieg errungen. Doch im Fall des Rauswurfes von Brandenburgs Fraktionschef Andreas Kalbitz ist das letzte Wort noch nicht gesprochen. Es ist offenbar das Papier verschwunden, das den Rauswurf begründet.

17.05.2020

Immer mehr Corona-Beschränkungen werden zurückgenommen. Dennoch demonstrieren Tausende auf den Straßen gegen Auflagen. Politiker und Sicherheitsbehörden sind besorgt, wer da so mitläuft.

17.05.2020

Am Samstag haben bundesweit Tausende gegen die Corona-Beschränkungen von Bund und Ländern demonstriert. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), sagte, es seien auch Extremisten dabei. Doch er warnte davor, alle Demonstranten über einen Kamm zu scheren.

17.05.2020

Nach einer äußerst knappen Abstimmung hat die AfD ihren wichtigsten rechtsradikalen Strippenzieher Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen. Sein Verbündeter Björn Höcke will das “nicht zulassen”. Parteichef Tino Chrupalla schießt gegen seinen Kollegen Jörg Meuthen. In der AfD tobt ein entfesselter Machtkampf.

16.05.2020

Der AfD-Bundesvorstand setzte den brandenburgischen Landesvorsitzenden Andreas Kalbitz wegen seiner rechtsextremistischen Vergangenheit vor die Tür. Den Potsdamer Extremismusforscher Gideon Botsch beeindruckt das nicht. Schließlich sei die Entscheidung trotz klarer Sachlage nur sehr knapp ausgefallen.

16.05.2020

Der AfD-Bundesvorstand hat am Freitag beschlossen, dass der brandenburgische AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz nicht mehr Mitglied der Partei ist. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Georg Maier (SPD), sagt: Das reicht nicht. Die AfD müsse sich von weiteren Politikern und von ihrem extremistischen Gedankengut trennen.

16.05.2020
1 2 3 4 5 6 7 8 9 10
Anzeige